Pressemitteilung: High Noon auf der Zeil (18.05.2017)

High Noon auf der Zeil

Die CDU-Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters, Bernadette Weyland, hat das Thema Sicherheit in Frankfurt für sich entdeckt. „Sie macht es dann auch gleich ihrem Parteikollegen, dem Dezernenten Markus Frank, streitig,“ sagt Horst Reschke, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD im Römer. Er beruft sich dabei auf einen am Mittwoch erschienen Beitrag in der FAZ, in dem Zweifel laut werden, ob Frau Weyland mit ihrem Parteikollegen an einem Strang zieht. „Beide übersehen, dass die AfD-Fraktion in Frankfurt immerhin schon seit einem Jahr genau dieses Thema zu einem ihrer Schwerpunkte macht. Im Ausschuss Sicherheit und Recht hat die AfD den Dezernenten wiederholt mit kritischen Fragen konfrontiert,“ so Reschke. „Es sei daran erinnert, dass es die AfD war, die forderte, dass das illegale Lager in der Gutleutstraße sofort geräumt wird. Nach wenigen Tagen wurde sie in ihrer Einschätzung durch die dortige Einwicklung bestätigt,“ ruft der AfD-Stadtverordnete in Erinnerung. „Auch der OB-Kandidatin kann man nur sagen: Es genügt nicht, zum Mittagsgeläut einmal über die Zeil zu schlendern, um zur Sicherheitsexpertin zu werden. Selbst, wenn einen dabei der ‘town marshal‘ begleitet!“, merkt Reschke an.

„Jetzt sind sich also die großen Parteien einig, dass an die Hauptwache eine Videoüberwachung gehört. Die Einschätzung des Polizeipräsidenten lautet: Der Anschlag kommt, es ist nur eine Frage der Zeit!“, sagt Reschke. „Mit Verlaub, Herr Präsident und die um Sachverstand ringenden Politiker, dies ist im Sprachgebrauch des Polizeirechts eine konkrete Gefahr! Die kann man nicht nur mit Technik bekämpfen. Wenn der Polizeipräsident die Lage so einschätzt, muss er sich fragen lassen: Wo sind die mindestens vier Doppelstreifen für die Hauptwache? Wieviel Beamte betreiben zivile Aufklärung? Wo ist der vorsorglich aufgestellte Rettungswagen für mögliche Verletzte?“, gibt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD zu Bedenken. „Hier werden taktische Spielchen betrieben, um im Wahlkampf die Deutungshoheit zur inneren Sicherheit zu erlangen. Dummerweise bleibt die Sicherheit der Frankfurter Bürger dabei auf der Strecke,“ konstatiert Reschke.

„Wenn die bemühte OB-Anwärterin Frankfurt kennen lernen will, wäre es zielführender, sie würde sich an eine der Haltestellen der Fernbusse an der Südseite des Frankfurter Hauptbahnhofs stellen. Und beobachten, wie die Reisenden dort der aggressiven Bettelei osteuropäischer Frauen ausgesetzt sind,“ empfiehlt Reschke und schließt: „Sie würde dann auch bemerken, dass wie immer keine Polizei zu sehen ist. Und zwar weder von der Stadt, noch vom Land.“

Kontakt: fraktion@afd-im-roemer.de