Pressemitteilung: Römer-Opposition bremst Feldmanns Rededrang (23.06.2017)

Römer-Opposition bremst Feldmanns Rededrang

Die AfD im Römer zeigt sich zufrieden, dass es der Römer-Opposition gelungen ist, Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann bei der Anmeldung seines Situationsberichts in die Schranken zu weisen. Wie der Oberbürgermeister heute mitgeteilt hat, wird er seinen kommunalpolitischen Situationsbericht auf August verschieben. Da die Anmeldung des Oberbürgermeisters – wie üblich – zu spät einging, benötigte er eine Zweidrittel-Mehrheit, damit der Bericht auf die TO gesetzt wird. Da sich die Opposition geschlossen gegen die Dringlichkeit ausgesprochen hat, musste der Bericht ausfallen.

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Römer zeigt sich zufrieden: „Immerhin hat der OB eingesehen, dass er gegen die Opposition keine Zustimmung für seinen dringlichen Antrag erhält und hat sich die Peinlichkeit einer Abstimmung erspart“. Damit kann sich das Parlament in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause auf wichtigere Themen konzentrieren. „Immerhin hat der OB jetzt genügend Zeit, um sich auf seinen Bericht vorzubereiten. Ob damit die Qualität des Berichts besser wird, darf jedoch bezweifelt werden“, so Rahn abschließend.

Kontakt: fraktion@afd-im-roemer.de