Pressemitteilung: AfD-Fraktion verlangt dringend Aufklärung bei Machbarkeitsstudie zur Sanierung Städtischer Bühnen  (18.07.2017)

AfD-Fraktion verlangt dringend Aufklärung bei Machbarkeitsstudie zur Sanierung Städtischer Bühnen

Die jüngst vom Magistrat veröffentlichten Ergebnisse der überaus teuren Machbarkeitsstudie für die Gesamtsanierung der Städtischen Bühnen werfen bei der AfD-Fraktion im Römer mehrere wichtige Fragen auf. „Insbesondere im Hinblick auf die Kosten der Studie von über 6 Mio. Euro stellt sich die Frage, ob sie und der zugrundeliegende Auftrag sinnvoll und angemessen war“, sagt Rainer Rahn, Fraktionsvorsitzender der AfD im Römer. Im Wesentlichen wurden drei Varianten untersucht: Eine Sanierung im Bestand mit einer provisorischen Spielstätte im Haus, die Sanierung mit Auslagerung einer Bühne sowie ein Totalabriss und Neubau. Sämtliche Kosten der drei Alternativen liegen zwischen 850 und 890 Mio. Euro. „Die einzige Entscheidung, die auf Basis dieser Studie getroffen werden kann, ist, dass eine weitere Studie erforderlich ist. Insoweit besteht die Vermutung, dass der Gutachtensauftrag bereits falsch formuliert war. Offensichtlich war keinerlei Begrenzung der Kosten für die möglichen Varianten vorgegeben“, so Rahn.

Er will nun vom Magistrat wissen, wer die Machbarkeitsstudie aufgrund welchen Beschlusses in Auftrag gegeben hat. „Erfolgte zur Vergabe des Auftrages für die Machbarkeitsstudie eine Ausschreibung?“, so Rahn. Die AfD-Fraktion interessiert darüber hinaus, wie der Gutachtensauftrag konkret lautete: „Welche Vorgaben wurde den Gutachtern hinsichtlich der Lösungsmöglichkeiten in Sachen Raumbedarf, Interimslösungen, Standort, Kosten für das Gesamtprojekt erteilt?“, fragt Rahn weiter, und: „wie teuer war die Studie, wie setzen sich die Kosten im Einzelnen zusammen, wurde pauschal oder über Stundensätze abgerechnet, wann und aus welchem Etatposten wurde die Studie bezahlt?“.

Insbesondere interessiert sich die AfD-Fraktion, wie der Magistrat die Aussagen des ehemaligen Dezernenten Hans-Erhard Haverkampf in der Frankfurter Neuen Presse bewertet. Dieser nämlich bezeichnet den Zustand des Gebäudes als deutlich besser denn die Gutachter. „Wie steht der Magistrat zu den Aussagen des ehemaligen Dezernenten, der die in der Studie genannten Sanierungskosten als für völlig überzogen bezeichnet hat und eine Sanierung für einen Bruchteil der Kosten für realisierbar hält?“, so Rahn. „Wurde – wie der ehemalige Dezernent bemängelt – von den Gutachtern tatsächlich die Statik des Gebäudes nicht untersucht bzw. bewertet? Wurde von den Gutachtern geprüft, ob ein Abriss des gesamten Gebäudes Auswirkungen auf die unter dem Komplex verlaufende U-Bahn haben kann, dies alles sind offene Fragen, zu denen der Magistrat Stellung nehmen muss“, so Rahn abschließend.

Kontakt: fraktion@afd-im-roemer.de