Pressemitteilung: Initiativen gegen angebliche Polizeigewalt erweisen Frankfurter Bürgern einen Bärendienst (17.03.2018)

Initiativen gegen angebliche Polizeigewalt erweisen Frankfurter Bürgern einen Bärendienst

Ein Begriff geht um und frisst sich in den Köpfen derjenigen fest, welche schon immer gegen die Polizei und alles was die Sicherheit unseres öffentlichen Raumes gewährleistet eingestellt waren. Gemeint ist `racial profiling´. Es handelt sich dabei um einen aus der US-amerikanischen Polizeiwissenschaft stammenden Ausdruck. Mit Hilfe desselben soll die Behauptung aufgestellt werden, Polizei und Sicherheitskräfte gingen gezielt gegen andere als weiße Rassen vor. Wie die FAZ nun berichtete, fanden am vergangenen Donnerstag an vier Orten in Frankfurt Kundgebungen gegen scheinbar ras­sis­ti­sche Po­li­zei­ge­walt statt. Veranstaltet wurden diese von einem Bünd­nis von meh­re­ren In­itia­ti­ven. Unter anderem der ‚Roten Hilfe Frankfurt‘! „Konnten schon in den USA dafür keine schlüssigen Beweise erbracht werden, stellt die Anwendung dieses Begriffes in unserem Land schlichtweg eine Verleumdung des polizeilichen Handelns dar“, sagt Horst Reschke, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD im Römer. „Trotzdem hat die Fraktion der Linken in einem der letzten Sicherheitsausschüsse Dezernent Markus Frank mit der Unterstellung behelligt, die Stadt würde vorwiegend Wohnsitzlose aus Osteuropa kontrollieren und sie gar mit einem Bußgeld belegen“, so Reschke. „Die Antwort des Dezernenten krankte in diesem Fall an seinen rudimentären Kenntnissen des Polizei- und Ordnungsrechts. Denn an Stelle seines umständlich gehaltenen Vortrags, hätte sofort eine scharfe Zurückweisung erfolgen müssen. Doch die kam dann schließlich – von der AfD und anderen CDU-Mitgliedern“, fährt der AfD-Stadtverordnete fort. „Wenn also jetzt Initiativen gegen angebliche Polizeigewalt protestierend auf die Straße gehen, muss jedem, dem die Sicherheit unseres Landes am Herzen liegt, die dabei verfolgte Strategie eindeutig klar sein. Hier ist das Ziel, die Hoheitsträger schon weit im Vorfeld so weit zu verunsichern, dass sie ihren Auftrag nur noch zögerlich erfüllen. Oder bei Missständen gar den Blick abwenden“, konstatiert Reschke. „Die Folgen kann man bereits jetzt in der Frankfurter Innenstadt beobachten. Abgesehen davon, dass kaum Polizeiuniformen zu sehen sind, – schon gar nicht als Fußstreifen -, haben osteuropäische Bettelbanden die aggressive Bettelei so weit ausgedehnt, dass sie sich insbesondere den Frauen in den Weg stellen – und Damen sogar festhalten -, um ihren Forderungen nach ‚Almosen‘ Nachdruck zu verleihen,“ schließt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD.

 

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