Pressemitteillung: KAV abschaffen und damit Schaden von Einheimischen und ausländischen Einwohnern abwenden (26.03.2018)

KAV abschaffen und damit Schaden von Einheimischen und ausländischen Einwohnern abwenden

Nach dem Willen der AfD im Römer soll sich der Magistrat bei der Hessischen Landesregierung für die Abschaffung der kommunalen Ausländervertretung (KAV) einsetzen und die HGO entsprechend ändern.

Die KAV scheint sich beharrlich zu weigern, den immensen Ansehensverlust zur Kenntnis zu nehmen, den ihr spätestens die unsinnige Anregung zur Mohren-Apotheke eingebracht hat“, sagt Rainer Rahn, Fraktionsvorsitzende der AfD im Rathaus. „Nun will sie die Geduld der Frankfurter Bürger ein weiteres Mal überstrapazieren und fordert, die Elfenbeinküste künftig nur noch in französischer Sprache im Munde zu führen“, so Rahn. „Mit solcherlei Nonsens vertritt die KAV nicht mehr die mehrheitlichen Interessen unserer ausländischen Einwohner.

Auch Letztere verdienen es, vor einer solchen ‚Interessenvertretung‘ geschützt zu werden. Im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse nach § 88 Hessische Gemeindeordnung soll die KAV schließlich die Teilnahme ausländischer Einwohner am gesellschaftlichen, kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Leben fördern. Sie soll die Lebensbedingungen dieses Personenkreises verbessern, das Zusammenleben deutscher und ausländischer Einwohner unterstützen und zur Verständigung zwischen allen Einwohnern bei Wahrung unterschiedlicher kultureller Identitäten beitragen.

Von diesem Auftrag hat sie sich längst verabschiedet, wenn sie dergleichen überhaupt je vorhatte. Ich kann von Seiten der KAV nur Spaltung ausmachen. Sei es im Zusammenhang mit ihrer Verbindung zu den Grauen Wölfen, der Aufforderung zur Geschlechterapartheid in Schwimmbädern bis hin zu den vor feindseligen Unterstellungen nur so strotzenden sprachpolizeiliche Anregungen. Alle Meldungen der KAV haben eines gemeinsam: Sie sind vollkommen einseitig und atmen den Geist der Unfreiheit!

Die Schaffung immer neuer vermeintlicher Opfer – nur allzu häufig entgegen jeder Realität – vergiftet das gesellschaftliche Klima in dieser traditionellen höchst fremdenfreundlichen Stadt Frankfurt. Kurzum: Ich vermag keine einzige Aktivität der KAV erkennen, mit der sie das Leben der ausländischen Einwohner in unserer Mitte je verbessert hätte. Höchste Zeit also, hier die Reißleine zu ziehen“, konstatiert Rahn.

 

Kontakt: fraktion@afd-im-roemer.de