Pressemitteilung: Defizit trotz hoher Einnahmen Armutszeugnis für den Magistrat (21.06.2018)

Defizit trotz hoher Einnahmen Armutszeugnis für den Magistrat

Die AfD im Römer zeigt sich fassungslos, dass die Römer-Koalition aus CDU, SPD und Grünen für das nächste Haushaltsjahr für Frankfurt mit einem Defizit in Höhe von rund 184 Mio. Euro rechnet. „Da sprudeln die Einnahmen der Stadt und dennoch fällt Kämmerer Uwe Becker nach eigenem Bekunden nichts anderes ein, als zum Ausgleich an noch vorhandene Rücklagen ranzugehen“, sagt Rainer Rahn, Fraktionsvorsitzender der AfD im Römer. „Das ist nichts anderes als ein Armutszeugnis für den Magistrat“, so Rahn. Auch in den darauffolgenden Jahres sieht es nicht besser aus: der Magistrat rechnet auch hier mit einem Defizit in unterschiedlicher Höhe. Als Folge davon werden die Rücklagen in wenigen Jahren vollständig aufgebraucht sein.

Das ist organisierte Verantwortungslosigkeit. Anstatt nach konstruktiven Lösungen und Einsparmöglichkeiten zu suchen, schiebt der Kämmerer die Verantwortung auf das Land ab, das – wie er sagt – verantwortungsvoll handeln soll. Wer von anderen verantwortungsvolles Handeln fordert, muss dies erst einmal selbst unter Beweis stellen. Davon sind jedoch der Kämmerer und der Magistrat angesichts unsinnigster Ausgaben weit entfernt. Wer immer noch Geld für Schwulenampeln und Großveranstaltungen fragwürdigster korruptionsverdächtigter Organisationen hat, sollte nicht noch andere dafür bezahlen lassen“ so Rahn abschließend.