Pressemitteilung: Standorte der Luftmessstationen und Messwerte unter die Lupe nehmen (02.10.2018)

Standorte der Luftmessstationen und Messwerte unter die Lupe nehmen

Mit ihrer jüngsten Anfrage möchte die AfD im Römer genauer erfahren, wie die Immissionswerte in Frankfurt konkret ermittelt werden. Im Hinblick auf die Einhaltung der EU-Grenzwerte stützt sich die Stadt bekanntlich im Wesentlichen auf die Messergebnisse der drei offiziellen Probeentnahmestellen für verkehrsbezogene Messungen des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie. Diese stehen an der Friedberger Landstraße, an der Hanauer Landstraße und am Bahnhof Höchst. „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass diese Werte nach den rechtlichen  Vorgaben, beispielsweise der 39. Bundesimmissionsschutzverordnung, korrekt ermittelt werden“, sagt Markus Fuchs, umweltpolitischer Sprecher der AfD im Römer. Schließlich greife die Deutsche Umwelthilfe e.V. bei ihren Abmahnungen und Klagen auf die offiziellen Messwerte dieser Luftmessstationen zurück.

„Welche Vorschriften aus welchen kommunalen, hessischen, nationalen und EU-weiten Richtlinien, Gesetzen, Verordnungen oder sonstigen Regularien sind nun für die Beurteilung der Luftqualität in Frankfurt rechtlich bindend? Und daher beispielsweise durch die Deutsche Umwelthilfe e.V. einklagbar?“, fragt der AfD-Stadtverordnete. Die AfD möchte wissen, auf welche Weise die Luftmesswerte für Frankfurt ermittelt werden. Und welche Messergebnisse welcher mobilen und stationären Messstationen aktuell in die Beurteilung der Luftqualität einfließen.

„Fließen aktuell oder flossen in der Vergangenheit auch Messwerte in die Beurteilung der Luftqualität ein, deren Erhebung nicht den Vorgaben für die Messmethode oder den Vorgaben für die  Platzierung stationärer Messstationen der 39. Bundesimmissionsschutzverordnung entsprechen? Oder die in Art und Umfang über die vorgeschriebenen Erhebungen hinausgehen?“, fährt der umweltpolitische AfD-Sprecher fort.

„Sollte sich herausstellen, dass Messwerte nicht entsprechend den gesetzlichen Vorgaben erhoben wurden, hätte das Auswirkungen auf das drohende Dieselfahrverbot.“, so Fuchs abschließend.

 

Kontakt: fraktion@afd-im-roemer.de