Archiv für den Monat: Januar 2019

Rede des Stadtverordneten Dr. Dr. Rainer Rahn zum Antrag der AfD-Fraktion NR 704 (Klage der Stadt Frankfurt gegen den kommunalen Finanzausgleich) Herr Vorsteher, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Am 16. Januar dieses Jahres wurde das Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofes in Sachen Kommunaler Finanzausgleich verkündet. Für viele von Ihnen, das wurde im Haupt- und Finanzausschuss deutlich, scheint es [...]

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Magistratsantrag M 237 und zum Antrag der AfD-Fraktion NR 731 (Freier Eintritt in Frankfurter Schwimmbäder) Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Jetzt kommt wieder der dicke böse Mann von der AfD und tritt als Spielverderber auf. Tut mir leid, ich muss wieder ein bisschen Wasser in den Wein gießen. Wir haben diesem Antrag gegenüber durchaus [...]

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Hauptstadtbeauftragten der Stadt Frankfurt in der Aktuellen Stunde   Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Wir müssen dem Kollegen Wimmer eigentlich dankbar sein, dass er eine Farce beendet, und zwar die Farce vom „Sinnlos-Gesandten“, wie es die Bild-Zeitung so schön formuliert hat. Das Ganze hat ein ziemlich blamables [...]