Rede von Dr. Dr. Rainer Rahn zum Etatantrag der Koalition E262 (Plenarsitzung 26.04.2018)

Rede des Stadtverordneten Dr. Dr. Rainer Rahn zum Etatantrag der Koalition E262

Antwort auf Vortrag des Stadtverordneten Müller (Linke)

Herr Vorsteher,

meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

Herr Müller, ich spreche Sie direkt an. Ihr Vergleich mit dem Panzer- und Haubitzenexport ist völlig daneben. Wir sind gegen Rüstungsexporte in Krisenländer. Ich persönlich bin prinzipiell gegen Rüstungsexporte. Ich habe das von dieser Stelle schon verkündet, da haben Sie noch im Sandkasten gespielt.

(Beifall)

Zweitens, Sie sagten, wir sind für die Evaluation der Integration. Das ist falsch. Das haben wir weder geschrieben noch habe ich das gesagt. Es ging um die Evaluation von konkreten Maßnahmen, die auf die Integration konkret abzielen, um die Sprachkurse. Das ist etwas, was gar nicht ungewöhnlich ist. Was Sie vielleicht noch aus Ihrer Schulzeit kennen. Ich weiß es nicht, aber ich kenne es noch aus meiner Schulzeit, da hat man am Ende des Jahres ein Zeugnis bekommen. Das war ein DIN A4-Blatt und da standen Noten drauf. Das ist eine Evaluation. Es gibt ein Lernziel. Wer es erreicht hat, der hat eine gute Note bekommen. Ich habe fast immer nur Einsen und Zweier gehabt.

(Beifall, Zurufe)

Ausgenommen.

(Zurufe)

Ausgenommen.

(Heiterkeit)

Ich hatte in einem Fach immer die schlechteste Note, das war Betragen.

(Beifall, Heiterkeit)

So. Das ist Evaluation. Genau das fordern wir auch bei Sprachkursen.

(Zurufe)

Das ist nichts Ungewöhnliches, denn es dient nicht nur dazu zu überprüfen, ob die Mittel auch sinnvoll eingesetzt wurden, sondern es dient auch dazu, denjenigen, der den Unterricht anbietet, zu überprüfen, ob er die richtige Methode anwendet. Wenn man dann eben feststellt, dass nur zehn Prozent das angestrebte Ziel erreichen und 90 Prozent nicht, dann ist es zumindest ein Anlass, sich zu überlegen, ob man vielleicht die Methode in irgendeiner Art verändern sollte.

Jetzt zu Ihnen, Herr Stock, darf ich Sie kurz stören? Ich sehe, Sie sind müde, aber ich spreche Sie trotzdem an. Sie hatten vorhin von dieser – wie nennt sich das – Beschlussvorlage gesprochen und hatten gesagt, da steht alles drin. Ich glaube Ihnen das jetzt einmal, dass es drinsteht, weil ich es nicht durchgelesen habe.

(Zurufe)

Nein, ich kann es nicht gelesen haben, weil ich das während Ihrer Rede bekommen habe. Ich bin zwar in der Lage, schnell zu lesen, und im Gegensatz zu Ihnen verstehe ich auch was ich lese, aber in zwei Minuten kann ich das auch nicht durchlesen.

(Beifall)

Aber, Sie haben den richtigen Satz gesagt, Sie haben gesagt: „Da können Sie sehen, über was Sie abgestimmt haben.“ Genau das ist nämlich Ihr Demokratieverständnis, Sie erwarten, dass wir abstimmen und nicht wissen worüber.

(Beifall)

Wir sagen, wir wollen vorher wissen, über was wir abstimmen. Wir wollen die Gelegenheit haben, das durchzulesen und durchzuarbeiten, darüber zu diskutieren und dann stimmen wir darüber ab.

Vielen Dank!

(Beifall)