Rede von Markus Fuchs zum Hauptstadtbeauftragten der Stadt Frankfurt (Plenarsitzung 31.01.2019)

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Hauptstadtbeauftragten der Stadt Frankfurt in der Aktuellen Stunde

 

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

meine Damen und Herren!

Wir müssen dem Kollegen Wimmer eigentlich dankbar sein, dass er eine Farce beendet, und zwar die Farce vom „Sinnlos-Gesandten“, wie es die Bild-Zeitung so schön formuliert hat. Das Ganze hat ein ziemlich blamables Ende gefunden, aber Gott sei Dank ein Ende, und das ist auch gut so. Stadtrat Frank hätte früher gesagt: „Das ist ein guter Tag für Frankfurt“, und so ist es auch.

Ich kann mich noch gut an die Diskussion hier in der Stadtverordnetenversammlung im April erinnern und erlaube mir, unseren Oberbürgermeister zu zitieren, und zwar ein Auszug aus seiner – wie es Herr Stammwitz ausdrückte – phänomenalen oder eindrucksvollen Rede. Ich zitiere: „Unser Hauptstadtrepräsentant wird alle Hände voll zu tun haben. Es geht um den Bereich Tourismus, Standortmarketing, Kooperation mit Kulturinstitutionen, mit den NGOs, den Kontakt zu den Bundesorganen, die Termine bei den Ministerien, die Akquise von Fördergeldern, die Präsenz in Berlin und natürlich auch beim Städtetag.“ Die Wimmer-Liste war damals schon lang. Ja, so ein Superwesen gibt es kein zweites Mal und deswegen braucht man natürlich auch keinen mehr, nachdem Herr Wimmer gekündigt hat. Das ist logisch.

Um wieder ernst zu werden: Wir haben uns mit dieser ganzen Geschichte bundesweit zum Gespött gemacht. Aber das ist nicht alles. Sie war auch mit Kosten verbunden. Immerhin hat es uns einen Eintrag im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler gebracht. Da ist von 100.000 Euro im Jahr die Rede. So geht man nicht mit dem uns anvertrauten Steuergeld um.

(Beifall)

Deswegen haben wir auch den Akteneinsichtsausschuss beantragt. Mal schauen, was dabei herauskommt. Ich bin gespannt. Auch wenn ich unserem Oberbürgermeister wirklich persönlich nichts unterstellen will, das liegt mir wirklich fern, aber dass der Verdacht von Vetternwirtschaft aufkommt, sollte nachvollziehbar sein. Ich habe zehn Jahre in Köln gewohnt, da hieß es: „Man kennt sich, man hilft sich.“ Ein Geschmäckle bleibt eben. Was ich ihm auch an der ganzen Geschichte persönlich übel nehme, ist, dass man uns hier ein X für ein U vormachen wollte. Es gab einen breiten Konsens, sowohl hier im Haus als auch in der veröffentlichten Meinung, dass das Ganze eine Schnapsidee ist. Außer dem OB und vielleicht ein paar aus der SPD fand das niemand wirklich gut. Was mich ärgert, ich fühlte mich auf den Arm genommen. Jeder wusste, dass das Unsinn ist, aber es wurde uns ein X für ein U verkauft. So etwas macht mich piensig.

Lieber Herr Oberbürgermeister, ich verstehe, dass Sie nach Ihrer phänomenalen Wahl und Ihrem fulminanten …

Stadtverordnetenvorsteher

Stephan Siegler:

Herr Schenk, wenn Sie schon fotografieren, machen Sie wenigstens den Ton aus. Eigentlich müssen Sie das Fotografieren einstellen, darauf hatten wir uns einmal geeinigt.

(Zurufe)

Ich höre aber hier ein schönes regelmäßiges Piepsen, wenn Sie Ihren Daumen betätigen.

Stadtverordneter Markus Fuchs, AfD:

(fortfahrend)

Ich hoffe, das geht nicht von meiner Zeit ab. Ich bin auch gleich fertig.

(Heiterkeit)

Ich verstehe, dass Sie nach dem phänomenalen Wahlerfolg auf einer Welle der Euphorie schwimmen, aber trotzdem möchte ich Ihnen in freundschaftlichem Ton dazu raten, zukünftig solche Alleingänge zu unterlassen. Sie mögen sich vielleicht als der unverwundbare Sonnenkönig von Frankfurt fühlen, ich gönne Ihnen das auch, das Problem mit Sonnenkönigen ist nur, dass die Sonne irgendwann einmal untergeht.

Vielen Dank!