Rede von Markus Fuchs zum Wegzug der IAA (Plenarsitzung 30.01.2020)

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs in der Aktuellen Stunde zur Frage 2310.

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

meine Damen und Herren!

Nachdem der zu erwartende Worst Case eingetreten ist, ist schon viel über die Rolle unseres Oberbürgermeisters gesagt worden, das muss ich nicht wiederholen. Letztendlich ist dem Herrn Oberbürgermeister sein Ökopopulismus vor die Füße gefallen. Kritik an der Autoindustrie zu üben, ist durchaus legitim, aber die Art und Weise, wie überheblich diese Kritik vorgetragen wurde, ist schon ein Fall für sich. Und wenn man dann auch noch die Blockierer hofiert, die den Besuch der IAA zum Spießrutenlauf machen wollten, bekommt das schon eine eigene Qualität.

Herr Oberbürgermeister, haben Sie ernstlich geglaubt, Sie könnten dem VDA öffentlich vor das Schienbein treten, und er würde sich das widerspruchslos gefallen lassen? Es ist eben nicht jeder masochistisch veranlagt und trinkt auch noch den Kakao, durch den er gezogen wird. Aber das Ganze ist aus meiner Sicht nicht eine Causa Feldmann, das Problem geht tiefer. Es ist eine Causa SPD. Das Verhalten von einem Genossen Feldmann ist doch nur das Symptom einer wirtschaftspolitisch Amok laufenden SPD. Statt sich Gedanken zu machen, wie unsere wichtigsten Industrien gestärkt werden können, arbeitet die SPD auf der Bundesebene, und jetzt auch bis auf kommunaler Ebene, fleißig an einer Deindustrialisierung unseres Landes. Eine ideologisch motivierte Mobilitätswende, die einseitig und ohne Verstand auf E‑Mobilität setzt, wird in Kombination mit einer planlosen Energiewende, die Strom gerade zum Luxusgut macht, zur Katastrophe für unser Land.

In der Autoindustrie werden gerade in großem Maße Arbeitsplätze abgebaut. Wo sind Sie da? Da hört man von Ihnen nichts. Ein Zulieferer nach dem anderen geht gerade pleite. Laut Schätzung werden bis 2030 über 70.000 Arbeitsplätze in der Automobilindustrie und bei den Zulieferern wegfallen, und da kommen noch welche dazu. Nur ein Narr beißt die Hand, die einen füttert, und nur der König der Narren hackt die Hand auch noch ab. Wo bleibt da die SPD? Vielleicht sollten Sie weniger zeitgeistig Fridays for Future hinterherlaufen, sondern sich um die arbeitende Bevölkerung kümmern, denn das war eigentlich Ihre ursprüngliche Aufgabe. Aber die findet in Ihrer Politik nur noch als Lastesel und Steuersklave Platz. Statt sich Gedanken über die Sicherung der Arbeitsplätze zu machen, will die SPD grüner als die GRÜNEN sein und der arbeitenden Bevölkerung durch CO2-Steuern das Leben noch teurer machen. Früher stand die SPD einmal für „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“, heute steht SPD für „Sozis plündern dich“.

Machen Sie so nur weiter mit Ihrer Selbstverzwergung. Wundern Sie sich dann aber nicht, wenn zukünftig auf den Parteitagen nicht mehr gesungen wird „Wenn wir schreiten Seit‘ an Seit‘“, sondern „Der Letzte macht das Licht aus“, und das Lied nicht mehr heißt „Brüder zur Sonne, zur Freiheit“, sondern „Sag‘ beim Abschied leise Servus“.

In diesem Sinne: Glück auf, Genossen.

(Beifall)