Rede von Andreas Lobenstein zu sog. „rechten“ Verlagen auf der Buchmesse (Plenarsitzung 02.02.2023)
Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zu Antrag NR 539 der Fraktion DIE FRAKTION („Vergabe von Messehallen an Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus knüpfen“) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD‑Fraktion lehnt die Vorlage NR 539 ganz entschieden ab. Worum geht es hier eigentlich? Das Thema stand bereits mehrfach auf der Tagesordnung des Ausschusses [...]