Archiv für das Jahr: 2023

Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zu Antrag NR 742 der CDU („SDiagonalsperren im Oeder Weg und im Holzhausenviertel beseitigen“) und NR 747 der AfD ("Vor der Änderung von Verkehrsführungen Rettungshilfsdienste routinemäßig konsultieren") Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Themen rund um den Oeder Weg, also Diagonalsperre, Errichtung von Pollern, Rettungsdienste, Einzelhandel, [...]

Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen in der Aktuellen Stunde zu Frage 1864 zur Finanzierung der "Seenotrettung" Geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben es eben alle gehört, das Rechtsamt hat Bedenken. Welche Bedenken es hat, das haben Sie uns leider nicht mitgeteilt, Frau Eskandari-Grünberg. Seenotrettung heißt Rettung aus einer akuten Seenot und Verbringung [...]