Die Stadt Frankfurt ist kein rechtsfreier Raum – die rechtswidrige Besetzung der städtischen Liegenschaft In der Au endlich beenden!
Antrag NR 1414
Anfrage A 378
Anfrage A 376
Anfrage A 371
Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 3431 Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Stadtverordnete! Zwei Wochen lang fand das System Change Camp unter Inanspruchnahme des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit statt. Wohlwollend begleitet wurde diese linksextremistische Machtdemonstration vom rot-grün-gelb-lila Frankfurter Magistrat. Spielplätze wurden komplett gesperrt und Absperrungen bereitgestellt, die der Frankfurter Steuerzahler [...]