Herr Stadtverordnetenvorsteher,
meine sehr geehrte Damen und Herren,
der überwiegend friedliche Verlauf der diesjährigen Silvesternacht in Frankfurt, war dem Einsatz von 600 Polizeibeamten zu verdanken. Durch Betonpoller, Absperrgitter und großer Polizeipräsenz wurden die Brücken, das Mainufer und Innenstadtbereich geschützt. Dadurch sollten Vorfälle wie in Berlin und der Kölner-Silvesternacht verhindert werden. Trotz aller Sicherheitsvorkehrungen wirft dies ein bedenkliches Licht auf die Lage der Inneren-Sicherheit, wenn zukünftig Volksfest, Großveranstaltungen und Fastnachtsumzüge nur noch als Hochsicherheits-Veranstaltungen durchgeführt werden können.
Nach Schätzungen waren nur 5.000 Teilnehmer, im Gegensatz zu früheren Jahren wo bis zu 100.000 Teilnehmern anwesend waren. Was jedoch auffällig war, waren die vielen jungen Männer aus den Maghreb Staaten, die in größeren Gruppen unterwegs waren. Da stellt sich die Frage, was wollten die alle an Silvester, denn Silvester ist ein christliches Fest.
Gläubige Muslime feiern keine christlichen Feste, insbesondere Männer aus tief patriarchalischen Strukturen die jede Frau verachten, die sich abends frei auf der Straße bewegt, weil anständige Frauen in ihren Vorstellungen zu Hause bleiben.
Seit der Grenzöffnung vor 1 ½ Jahren hat sich das Sicherheitsgefühl der Frauen, durch die vielen Übergriffe auf sie stark verändert. So berichten Frauen, sie gehen nicht mehr alleine ins Schwimmbad, abends spazieren oder Joggen, und wenn ausländisch aussehende Männergruppen auf sie zukommen, wechseln sie die Straßenseite. Bei einer kürzlich erfolgten Umfrage zum Sicherheitsgefühl von Frauen stellte sich heraus, dass 58 % der befragten Frauen öffentliche Orte als unsicher ansehen, 48 % der Frauen bereits bestimmte Gebiete in ihren Wohnorten meiden, nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr alleine auf die Straße gehen, 16 % tragen immer Pfefferspray bei sich, Anzahl steigend. Hinzu kommt noch die Tatsache, dass Täter von sexuellen Übergriffen oft straffrei ausgehen, oder nur geringe Strafen erhalten.
Viele Frauen fühlen sich vom Staat alleine gelassen, nicht mehr geschützt und diesen Entwicklungen hilflos ausgeliefert.
Diese Entwicklung wird dazu führen, dass Frauen gezwungen sind, sich immer weiter aus dem Öffentlichen Raum zurückzuziehen.
Die blinde unreflektierte Fremdenliebe mit deren rückständigen Frauenbild, opfert unsere hart erkämpften Frauenrechte auf dem Altar des Multikulturalismuses.