Rede der Stadtverordneten Monika Krause zum Antrag NR1035 der AfD-Fraktion bezüglich Neubau der Städtischen Bühnen

 

Sehr geehrter Herr Stadtvorsteher,

sehr geehrte Damen und Herren!

Zunächst möchte ich auf Folgendes hinweisen: Der neue Antrag NR 1092, den die Römer-Koalition heute als Tagesordnungspunkt angemeldet hat, wurde erst heute Vormittag in den Geschäftsgang gegeben. Statt diese wiederholte Hektik an den Tag zu legen, Anträge erst kurz vor der Stadtverordnetenversammlung zu stellen, hätte es sich die Koalition aber auch einfacher machen und unserem Antrag NR 1035 in Gänze oder wenigstens in Teilen zustimmen können.

(Beifall, Zurufe)

In diesem Antrag der AfD-Fraktion vom 21. November 2019 werden schon in Punkt 1. folgende Positionen klar herausgestellt:

Erstens: Es ist ein Konzept für einen Neubau von Oper und Schauspiel zu entwickeln, das heißt, Abriss der bisherigen Anlage am Willy-Brandt-Platz.

Zweitens: Beide Häuser sollen getrennt werden. Der bisherige Standort soll erhalten bleiben.

Als zweiter Standort wird beispielhaft der Osthafen oder der Kulturcampus in Bockenheim genannt. Hier legt sich die AfD-Fraktion aber bewusst noch nicht fest. Wir sind offen für vernünftige Vorschläge. Diese Vorgehensweise würde eine Interimsspielstätte für Oper oder Schausiel ganz oder zumindest teilweise vermeiden helfen. Denn der bisherige Spielbetrieb könnte während der mehrjährigen Bauphase bis zur Fertigstellung eines neuen Standortes weiter betrieben werden. Und dann könnte – wie Herr Guntersdorf heute der FAZ ausführte – das Schauspiel zum Beispiel übergangsweise auch im Bockenheimer Depot spielen. Eine sich auf das Nötigste beschränkte Sanierung der Städtischen Bühnen am Willy-Brandt-Platz würde laut des von der Stabsstelle kürzlich vorgestellten Gutachtens Kosten in Höhe von 830 Millionen Euro verursachen, mit einschlägigen Verbesserungen Kosten in Höhe von etwa 920 Millionen Euro. Mit dieser Erkenntnis hat sich eine Sanierung nun also auch für die Römer-Koalition erledigt. Nach Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie zur Zukunft der Bühnen konnte man dies zwar auch schon erahnen, so musste nun aber ein weiteres Jahr vergehen. Und das, obwohl jedes weitere Jahr Verzögerung natürlich auch Auswirkungen auf die Kosten haben wird. Und damit komme ich nun noch zu zwei weiteren Aspekten aus dem Antrag der AfD-Fraktion. Im Rahmen des zu Beginn genannten Konzeptes wird als Punkt 2. zur Kostenreduzierung eine teilweise kommerzielle Nutzung der beiden Grundstücke vorgesehen. Das könnte zum Beispiel ein Hotel oder Büros sein. Und laut Punkt 3. sollte der Magistrat in Verhandlungen mit dem Land Hessen treten, mit dem Ziel, dass dieses sich an den Kosten angemessen beteiligt. Im Gegensatz dazu kommen in dem Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN Überlegungen zur Kostenreduzierung gar nicht vor. Und das, obwohl diese zielstrebig in Richtung einer Milliarde Euro laufen. Aktuell wird schon durchgängig mit Kosten von mindestens mehr als 800 Millionen Euro gerechnet. Wir sehen es also als geboten an, neben möglichen baulichen oder Standortüberlegungen, auch schon jetzt an eine Reduzierung der Kosten zu denken.

(Beifall)

Doch nicht nur die AfD-Fraktion, sondern auch die Frankfurter Bürger haben den Kostenfaktor genau im Blick und verlangen diesbezüglich zu Recht Antworten und Vorschläge. Die AfD-Fraktion stimmt dem Antrag der Koalition im Rahmen unseres Antrages zu.

Vielen Dank!

(Beifall)