Persönlichen Erklärung des Stadtverordneten Oliver Wurtz gemäß § 37 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (GOS)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

sehr geehrte Damen und Herren!

In der letzten Stadtverordnetenversammlung am 26. September griff mich Frau Hahn mehrmals persönlich an. Frau Hahn betonte immer und immer wieder, dass ich ein Migrant sei. Ja, ich bin nach Deutschland ausgewandert. Ich bin aber weder illegal durch Dutzende sichere Länder nach Deutschland gereist noch habe ich falsche Angaben gemacht, als ich nach Deutschland kam. Ja, ich wurde im Jahr 2013 eingebürgert. Frau Hahn zweifelte an meiner Legitimität hier zu sein. Da ich als gebürtiger Franzose EU‑Bürger bin und mehr als drei Monate in Frankfurt lebe, besitze ich seitdem das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunalwahlen in Deutschland. Auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft könnte ich hier Stadtverordneter sein.

Frau Hahn behauptete, dass ich von der AfD geschickt wurde. Sie legte noch eins drauf, indem Sie meinte, dass die AfD vielleicht denkt, nun alles sagen zu dürfen, weil ich ein Migrant sei. Das ist so etwas von lächerlich. Deutsche mit oder ohne Migrationshintergrund brauchen kein betreutes Denken. Ich fühle mich zu nichts verpflichtet, weil ich von woanders herkomme. Schade, dass das viele nicht so sehen. Keine Angst, die bösen Biodeutschen zwingen mich zu nichts, jedenfalls nicht in der AfD.

In der AfD bin ich mit meinem Migrationshintergrund sehr gut aufgehoben, wie alle anderen AfDler mit oder ohne Migrationshintergrund auch. Als Stadtverordneter bin ich außerdem in der Lage, mir die Themen auszusuchen, die ich ansprechen will. In unserer Fraktion ist ein Migrationshintergrund weder ein Plus noch ein Minus.

(Beifall)

Die AfD ist als Alternative für Deutschland auch eine Alternative für viele Deutsche mit Migrationshintergrund. Auch habe ich in der letzten Plenarsitzung nicht gegen Migranten gehetzt, …

(Zurufe)

Ruhe!

… wie mir Frau Hahn vorgeworfen hat,

(Beifall)

sondern ich habe meine kritische Meinung zu dem Antrag sicherer Hafen mitgeteilt. Alles Hetze, das wird man gleich sehen, denn Frau Hahn betonte nicht nur dauernd, dass ich ein Migrant sei, sondern auch noch, dass ich eine armselige Person sei, eine wirklich armselige Person.

Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler:

Frau Ayyildiz, ich würde Sie darum bitten, sich etwas zurückzuhalten. Ich werde danach auch noch zwei, drei Sätze dazu sagen.

Stadtverordneter Oliver Wurtz, AfD:

(fortfahrend)

Für Frau Hahn würde es unglaublich schmerzvoll sein, in meiner Haut zu sein. Keine Sorge, es geht mir gut, sehr gut sogar. Merken Sie denn nicht, wie lächerlich Sie sich machen, wenn man als Politikerin keine weiteren Argumente hat? Bestimmt nicht. Ich habe viele Erfahrungen im Leben gesammelt, meine Diät geht voran, ich bin ein freier Mensch und noch besser, ich bin kein Kommunist. Kommunisten waren noch nie Demokraten.

(Beifall)