Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zur Wahl von Tina Zapf-Rodriguez zur Frankfurter Umweltdezernentin

 

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

meine Damen und Herren!

Es ist anscheinend schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem. Herr Schwander hat die Debatte fast schon zu einer Generalabrechnung benutzt. Interessant fand ich seine Argumentation: Er hat den GRÜNEN, speziell Frau Heilig, vorgeworfen, nicht grün genug gewesen zu sein. Ich fand, das war mal eine sehr interessante Argumentation von der CDU, aber sei’s drum.

Ich kann mich an die gebotene Kürze halten. Sind wir mal ehrlich, das Amt der Umweltdezernentin war in den letzten Jahren auch kein vergnügungssteuerpflichtiges Amt. Das Thema Dürre brachte in den letzten Jahren auch das Grünflächenamt an seine Grenzen. Der Stadtwald – darüber wurde schon gesprochen – war ein großes Problem. Auch die Vermüllung wurde angesprochen, auch da kommt das Grünflächenamt an seine Grenzen. Und Herr Schwander sprach bereits das Thema Spielplätze und Freizeitplätze an. Aber dass ich jetzt in einer Position bin, Frau Heilig verteidigen zu müssen, das finde ich schon ein bisschen lustig. Auch Frau Heilig kann nur mit dem Personalbestand und dem Budget arbeiten, das sie nun einmal hat; die Quadratur des Kreises kriegt sie dann doch nicht hin. Das kann man ihr aber auch nicht vorwerfen. Bei aller politischen Differenz zu Frau Heilig, ich glaube, an ihrem Einsatz und Engagement hat es in den letzten zwölf Jahren nicht gemangelt, und das muss man auch dankend anerkennen, finde ich.

Was die neue Dezernentin betrifft, ganz kurz: Ich muss zugeben, wir waren etwas überrascht, als wir von der Personalie hörten, vor allem die Begründung fanden wir ganz spannend. Darin war von der langjährigen politischen Erfahrung die Rede. Gut, vielleicht hat man einfach verschiedene Vorstellungen davon, was eine langjährige politische Erfahrung ist. Ich hätte mir darunter jetzt nicht unbedingt den Eintritt 2021 in die Stadtverordnetenversammlung vorgestellt, aber gut. Wir wissen auch, dass solche Ämterbesetzungen nach politischen Gründen erfolgen und nicht unbedingt nach fachlichen. Das ist aber auch keine revolutionäre Erkenntnis. Ich erlaube mir jetzt überhaupt noch kein Urteil über die Arbeit von Frau Zapf‑Rodriguez, das wäre unseriös. Ich denke, so viel Vertrauensvorschuss sollten wir ihr geben, dass sie wenigstens die berühmten hundert Tage bekommt. Das gebietet der politische Anstand.

Eine grundsätzliche Diskussion haben wir heute nicht geführt, die aber zu führen wäre: Brauchen wir überhaupt so viele Dezernenten? Brauchen wir so viele Stellen? Diese Diskussion haben wir schon öfter geführt. Letztendlich gilt der Satz, den wir schon öfter gesagt haben: „Acht sind genug.“

Vielen Dank!

(Beifall)