Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk in der Aktuellen Stunde zu Frage 1771 zum Oberforsthaus Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man möchte nach den Ausführungen der Dezernentin sagen, endlich, endlich tut sich etwas. Aber vielleicht ist es auch nur ein „endlich“, wir wissen es nicht. Die Geschichte der Anlage reicht bis in das [...]
Haushaltsmittel für Seenotrettung (14.07.2023) Die Römer-Koalition aus Grünen, SPD, Volt und FDP hat beschlossen, 20.000€ zur Unterstützung der Seenotrettung zu verausgaben. Die AfD-Stadtverordnete Anna Nguyen hierzu: "Angesichts der angespannten Haushaltslage und der unzureichenden Kapazitäten (Wohnungen, Kitas, Schulen, usw.) entbehrt es jeglicher Logik, weitere irreguläre Migration zu fördern, und es ist darüber hinaus auch noch illegal. Dass mir ein SPD-Stadtverordneter im Diversitäts-Ausschuss vorwarf, [...]
Anfrage A 228
Anfrage A 227
Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zu Antrag NR 654 der Koalitionsfraktionen („Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern“) Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne so, wie ich im Ausschuss für Soziales und Gesundheit begonnen habe, nämlich mit einem Zitat, seinerzeit von Renate Wolter-Brandecker, die sinngemäß gesagt hat: Das Einzige, was ich an diesem Antrag zu kritisieren [...]
