Rede des Fraktionsvorsitzenden Patrick Schenk zum Magistratsbericht B 35 ("Verstrickung Oberbürgermeister Feldmann in den AWO-Skandal") Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Feldmann hat fertig“ - diese Aussage stammt nicht von der AfD- oder von der CDU-Fraktion, diese Aussage stammt von dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Otto von der FDP, welche [...]
Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zu Antrag NR 283 der Koalitionsfraktionen („Rassismus in Frankfurt entschieden bekämpfen I: Anti-Schwarzem Rassismus in Frankfurt entgegentreten und koloniale Vergangenheit aufarbeiten“) Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Wir haben jetzt schon einiges zum Thema Rassismus gehört, und es wäre in der Tat nicht sonderlich klug und sogar realitätsverweigernd, wenn man bestreiten würde, [...]
Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen zu Antrag NR 218 der Fraktion LINKE. („Handlungskonzept gegen Energiearmut“) Sehr geehrter Herr Vorsteher liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie wir alle wissen, wurde letzte Woche von der Bundesregierung ein Maßnahmenpaket gegen die explodierenden Energiepreise beschlossen, obwohl sie noch vor einigen Monaten erklärte, dass die Energiepreise steigen sollen, um das Klima zu schützen. [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zur "Frankfurter Erklärung" (Antrag NR 293 von GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION : „Frankfurter Erklärung: Solidarität und Zusammenhalt in der Coronakrise - klare Kante gegen Rechts“) Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Zur sogenannten Frankfurter Erklärung, die heute hier verabschiedet werden soll, hat Kollege Pfeiffer bereits viel Richtiges gesagt, was ich nicht [...]
Anfrage A 105
