Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zur Magistratsvorlage M 150 (Radverkehrsführung in der Bockenheimer Landstraße im Abschnitt Senckenberganlage/Zeppelinallee bis Bockenheimer Anlage)

Herr Vorsteher,
meine Damen und Herren!

Erst mal vorweg: Herr Zieran, ich bin enttäuscht von Ihnen. Sie haben eine Rede gehalten und kein einziges Mal das Wort „Kapitalismus“ verwendet. Ich weiß nicht, ob Sie nachlassen. Muss ich mir Sorgen machen? Keine Ahnung.

Nun, ich will eigentlich zu dem Thema nicht mehr so viel sagen …

(Zurufe)

Ach komm, jetzt lege mal eine andere Platte auf, es ist langsam einfach langweilig.

(Beifall, Zurufe)

Ich muss, glaube ich, zum Thema Bockenheimer Landstraße jetzt nicht ausführlich werden. Dass wir die rot-grüne Politik hier ablehnen, ist keine Überraschung, und dass wir natürlich auch die Anträge entsprechend ablehnen, ist auch keine Überraschung. Dem CDU-Antrag stimmen wir natürlich zu. Bevor Sie jetzt wieder hyperventilieren, Sie müssen ja keine Angst haben, dass er Mehrheiten bekommt, also müssen Sie nicht gleich wieder auf die nächste Demo rennen.

(Beifall, Heiterkeit)

Ein paar Worte aber muss ich dann doch noch zu dem Schauspiel, das uns die FDP und die Koalition dargeboten haben, sagen. Frau Luxen hat es mit Shakespeare richtig gesagt: „Much Ado About Nothing.“ Mir fiel hier eher Horaz ein: „Der Berg kreißte und gebar eine Maus.“ Was ist denn passiert? Die FDP hat auf einmal festgestellt, dass der Antrag vielleicht doch nicht so gut ist und man vielleicht doch Angst vor der Basis oder dem Wähler haben muss. Dann schasst man sogar seinen mobilitätspolitischen Sprecher, um dann doch das zu beschließen, dem er auch zugestimmt hat. Das Ganze versucht man sozusagen mit einem faulen Formelkompromiss zu heilen. Also liebe Kollegen von der FDP, das ist ja allerhöchste Staatskunst vom Feinsten, kann ich da nur sagen.

Was steckt dahinter? Es kann halt dann doch nicht zusammenwachsen, was nicht zusammengehört.

(Beifall)

Das hätten Sie vielleicht schon 2021 berücksichtigen sollen oder vielleicht einfach den Koalitionsvertrag lesen, denn Sie sind jetzt scheinbar doch überrascht von dem, was dort festgeschrieben ist. Wahrscheinlich hätte man Ihnen auch mit dem Koalitionsvertrag, bevor Sie unterschrieben haben, Heizdecken andrehen können. Aber ganz ehrlich, Sie müssen sich entscheiden, ob Sie eine liberale Politik machen oder einfach nur die gelbe Sättigungsbeilage rot-grüner Politik sein wollen.

(Beifall)

Letztendlich, liebe Kollegen von der FDP, hätten Sie vielleicht doch 2021 dem Wort von Herrn Lindner folgen sollen: „Es ist besser, gar nicht zu regieren als schlecht zu regieren.“

Vielen Dank!

(Beifall)