Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Antrag NR 1325 (Frankfurt muss sauberer werden – schnelle Eingreifgruppe jetzt) Der CDU-Fraktion im Römer

Herr Vorsteher,
meine Damen und Herren!

Ich muss ja sagen, normalerweise ist die einzige Gemeinsamkeit, die ich mit Herrn Müller habe, die, dass wir beide aus Augsburg sind. Aber heute zeigt sich noch eine zweite Gemeinsamkeit: Die Debatte ist wirklich etwas seltsam, das sehe ich ganz genauso. Ich habe auch so ein Déjà-vu, ich bin jetzt bald zehn Jahre hier in diesem Hause und komme mir so ein bisschen vor, als ob ich das schon fünfmal gehört hätte. Aber ein bisschen irritiert bin ich dann schon, vor allem über den Antrag der Koalition. Interessant ist, dass der Antrag der CDU überhaupt notwendig war, damit die Koalitionsfraktionen da mal in die Pötte kommen.

(Zurufe)

Sie können ja klagen. Obwohl, es ist Ihnen ja ein Jurist abhandengekommen.

Was mich schon ein bisschen irritiert, ist, dass Herr Schlimme hier ausgeführt hat, wie toll doch der Magistrat arbeite und dass alles super sei. Da frage ich mich, warum es diesen Antrag braucht. Vor allem, wenn ich mir diesen Antrag mal angucke, was steht denn da eigentlich drin? Lauter Selbstverständlichkeiten. Also da steht unter anderem drin, es soll geprüft und berichtet werden, ob an stark frequentierten Plätzen zusätzliche Müllbehälter platziert werden können. Wenn man den Magistrat dazu erst mal auffordern muss, finde ich das ein bisschen seltsam. Ich dachte mir, sich um solche Dinge zu kümmern, wäre eigentlich Tagesgeschäft.

(Beifall)

Oder die Stadtpolizei wird angewiesen, Verstöße gegen die Abfallsatzung konsequent zu ahnden. Ja, wofür haben wir sie denn eigentlich sonst? Dafür ist die doch da.

(Beifall)

Dass man Selbstverständlichkeiten in so einen Antrag schreibt, finde ich, mit Verlaub, peinlich. Und es ist kein gutes Zeugnis, dass Sie diesem Magistrat damit ausstellen, dass man ihn auf solche Selbstverständlichkeiten hinweisen muss. Also Herr Schlimme, da muss ich sagen, nee, dann scheint der Magistrat seine Arbeit eben nicht zu machen.

(Beifall)