Zu oft vergessen: „Leichtigkeit des Verkehrs“ genießt Verfassungsrang
Jahrelang wird der Autofahrer in Frankfurt im Stich gelassen. Beispielsweise wenn er sich stundenlang durch die Staus kämpfen muss. „Wenn der Verkehr nicht sogar aus unerfindlichen Gründen zum Stehen kommt“, sagt Horst Reschke, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD im Römer. „Zu Zeiten eines Verkehrsdezernenten der Grünen hatte das noch System. Denn da ist nur ein stehender Verkehr ein guter Verkehr“, so Reschke. „Aber mit dem Wechsel dieses Dezernats zur SPD und dem Einzug der AfD in den Römer, habe ich schon mehrfach sowohl in den Ausschüssen, ebenso in einer Plenarrede darauf hingewiesen, wie mit einfachen jedoch höchst wirksamen Mitteln hierbei eine Verbesserung erzielt werden kann. Nur geschehen ist gar nichts“, konstatiert der AfD-Stadtverordnete.
„Jetzt erst, wenn der Stadtverordnetenvorsteher wohlgemerkt im Stau stecken bleibt und eine Beschwerde an Herrn Klaus Oesterling richtet, erklärt dieser zu guter Letzt seine Bereitschaft, sich höchst selbst das Chaos der Verkehrsführung an der Eschersheimer Landstraße anzusehen. Das dort jedoch bereits seit einem Jahr aufgrund der Bauarbeiten herrscht“, stellt Reschke fest. Er verweist dabei auf einen Bericht in der FAZ vom Freitag. „Oesterlings jetzt angekündigter ‚Gang nach Canossa‘ zeigt darüber hinaus, die Beschwerden und Hilferufe der Bürger wurden durch die verantwortlichen Politiker bisher nicht ernst genommen“, fährt der ordnungspolitische AfD-Sprecher fort. „Die AfD nutzt daher die Gelegenheit, erneut in Erinnerung zu rufen: Es gibt den Begriff der ‚Leichtigkeit des Verkehrs‘, welcher Verfassungsrang genießt! Der Verkehrsdezernent, jedoch nicht nur der, alle Verantwortlichen haben dafür Sorge zu tragen, dass die Räder rollen.
Das ist eine Bringschuld der Behörde. Aus genau diesem Grund kann diese auch nicht darauf warten, dass Beschwerden sich häufen, um tätig zu werden“, erklärt Reschke.
„Es genügt deshalb nicht, am grünen Tisch Baustellen zu planen und Umleitungsstrecken einzurichten. Vielmehr muss man gleich zu Beginn vor Ort überprüfen, ob das Konzept aufgeht und wie es von der Verkehrsteilnehmern angenommen wird. Vor allem dafür ist eine Stadtpolizei da. Die steht regelnd und lenkend dem Bürger bei und schlägt Verbesserungen für das Konzept vor. Bloß damit nicht genug. Sollte sich herausstellen, dass es nicht anders möglich ist, dann muss zumindest während der Stoßzeiten die helfende Hand der Stadtpolizei während der gesamten Bauzeit vor Ort sein. Schon aus dem genannten Grundsatz heraus“, führt der AfD-Stadtverordnete weiter aus.
„Frankfurt hätte sofort bessere Luftwerte, würde man nur einige der täglichen Staus auf diese Weise abbauen“, zeigt sich Reschke überzeugt.
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