Keine Verkehrswende ohne Vernunft und auf Kosten der Autofahrer

Heute stellt Verkehrsdezernent Oesterling (SPD) die Einigung der Römerkoalition für eine Verkehrswende in Frankfurt vor. Vorher wurde in der Presse schon einiges bekannt: So will die Stadt bis 2023 u.a. mindestens 45 Kilometer an Radverkehrsanlagen neu bauen beziehungsweise umgestalten. In der ursprünglichen Version sei 2025 als Zieljahr genannt worden, auf Druck der Radentscheid-Initiatoren sei dies aber geändert worden.

Ideale Radverkehrsanlagen sollen mindestens 2,30 Meter breit sein und somit bequemes und sicheres überholen ermöglichen. Solche Radwege sind in Frankfurt natürlich nur möglich, wenn dem motorisierten Verkehrsteilnehmern, also den Autofahrern, Platz weggenommen wird. Mehr Radwege, Busspuren, höhere Parkgebühren etc. – es sieht nicht gut aus für die Autofahrer in Frankfurt.

Die AfD-Fraktion im Römer begrüßt grundsätzlich Erleichterungen für den Radverkehr. Solche Maßnahmen sollten aber immer auch die Auswirkungen auf den schon jetzt überlasteten ÖPNV und den Autoverkehr bedenken. Die AfD fordert deshalb ein ganzheitlich gedachtes Konzept: Massive Einschränken zu Lasten des Autoverkehrs sollten durch andere Maßnahmen zumindest teilkompensiert werden, sei es durch flächendeckende moderne Ampelleitsysteme oder durch gezielte Straßenbaumaßnahmen zur Abmilderung der Beeinträchtigung des Autoverkehrs durch Radwegemaßnahmen.Einseitige und überstürzte und deshalb eventuell unzureichend durchdachte Maßnahmen auf Kosten des Autoverkehrs lehnt die AfD-Fraktion deshalb ab.

Hier erinnert die AfD-Fraktion an das, der noch bis Ende Juni amtierende CDU-Fraktionsvorsitzende zu Löwenstein in der Stadtverordnetenversammlung im Februar dieses Jahres betonte: „Der zahlenmäßig größte Teil der Pendler kommt heute noch mit dem Auto. Weil wir das aus vielen Gründen nicht von heute auf morgen ändern können, gehört die Straßenbauunterhaltung zu den lebenswichtigsten Aufgaben und übrigens auch die Verfügbarkeit der wichtigsten Durchgangsstraßen. Es wäre nicht einfach nur lästig dort mehr Staus als notwendig zu produzieren, sondern auch schädlich, und zwar für uns alle hier in Frankfurt. Denn ohne die Steuereinnahmen, die diese Pendler erwirtschaften, können wir all das, was wir hier zusammen beschließen, nicht bezahlen.“

All dies vorausgesetzt fordert deshalb die AfD-Fraktion im Römer Augenmaß und warnt vor einer überstürzten Verkehrswende.

 

Kontakt: fraktion@afd-im-roemer.de