Riesige Werbesäulen im Stadtbild werfen Fragen zur Genehmigung auf

 

Angesichts des Ärgernisses, das eine jüngst am Merianplatz aufgestellte ca. 6 m hohe Werbesäule erregt, hat die AfD im Römer eine Anfrage gestellt. „Die riesige Säule blockiert schließlich die Sicht und den Weg der vielen Passanten und Radfahrer“, sagt Reinhard Stammwitz, planungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Römer. Zuletzt hatte die FNP berichtet, dass wegen der Säule möglicherweise auch Fluchtwege nicht mehr passierbar seien. Offenkundig habe niemand im Vorfeld den zuständigen Ortsbeirat und die Ortsvorsteherin informiert oder in die Planung einbezogen, so das Blatt. Auch hätten weitere Werbesäulen der Fa. Ströer in der Stadt bereits für Unmut gesorgt. Wie die Zeitung schreibt, seien die Werbesäulen im Zusammenhang mit der Neuvergabe der Konzession für die Nutzung öffentlicher Flächen für Werbung an die Deutsche Städte Medien (DSM) errichtet worden. Die Konzession erlaubten dem Konzessionsnehmer, in der Stadt 100 Werbesäulen aufzustellen. Dabei müssten die einzelnen Standorte jeweils durch das Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) genehmigt werden. „Trifft die Darstellung der FNP hinsichtlich der 100 Werbesäulen zu?“, hakt Stammwitz nach.

Nun fragt die AfD den Magistrat, welche weiteren Anlagen zur Werbung nach dem Vertrag zwischen der Stadt Frankfurt und der DSM errichtet werden dürfen. „Wie viele und welche Standorte wurden von der Stadt bislang für die Werbesäulen genehmigt?“, erkundigt sich Stammwitz. Und: „Wurden für beantragte Standorte Genehmigungen versagt und wenn ja, für welche und mit welcher Begründung?“ Er möchte auch erfahren, nach welchen Kriterien Genehmigungen für die Errichtung von Werbesäulen erteilt bzw. versagt werden: „Werden bei der Genehmigung auch Aspekte der Sichtbehinderung und der Behinderung des Fußgänger- und Radverkehrs geprüft und wenn ja, nach welchen Kriterien“, fragt der Stadtverordnete – und: „Aus welchen Gründen wird der zuständige Ortsbeirat nicht in das Genehmigungsverfahren einbezogen?“.

 

Kontakt: fraktion@afd-im-roemer.de