Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir jetzt fünfmal mehr oder weniger die gleiche Rede gehört haben, die mit dem Haushalt relativ wenig zu tun hat, sollten wir uns jetzt tatsächlich einmal den beiden dicken Büchern zuwenden, die wir jedes Jahr bekommen und die mich vom Äußerlichen her schon immer an [...]
Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Seit dem 1. Januar dieses Jahres gilt eine neue Flughafenentgeltordnung nach § 19b LuftVG, genehmigt vom zuständigen Ministerium. Kernstück dieser Regelung ist das von Fraport definierte Ziel, „ein kontinuierliches, nachhaltiges Verkehrswachstum am Flughafen Frankfurt zu fördern“. Also überall wird ansonsten versucht, Verkehr zu reduzieren oder unnötige Verkehre [...]
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrte Damen und Herren, der überwiegend friedliche Verlauf der diesjährigen Silvesternacht in Frankfurt, war dem Einsatz von 600 Polizeibeamten zu verdanken. Durch Betonpoller, Absperrgitter und großer Polizeipräsenz wurden die Brücken, das Mainufer und Innenstadtbereich geschützt. Dadurch sollten Vorfälle wie in Berlin und der Kölner-Silvesternacht verhindert werden. Trotz aller Sicherheitsvorkehrungen wirft [...]
Auf dieser Seite finden Sie alle Anträge der AfD-Fraktion aus dem Jahre 2016. Reduzierung der Anzahl hauptamtlicher Beigeordneter Antrag NR 207 Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Frage einer Genehmigung zur Beseitigung von Bäumen Antrag NR 206 Reduzierung der Zahl der Stadtverordneten Antrag NR 202 Prüfung von "unbegleiteten minderjährigen Ausländern" Antrag NR 201 Integrationsmaßnahmen überprüfen Antrag NR [...]
Auf dieser Seite finden Sie alle Anfragen der AfD-Fraktion aus dem Jahre 2016. Gedenkveranstaltung zum Welt-AIDS-Tag Anfrage A 138 Beschlussfassung über Bau- und Finanzierungsvorlagen Anfrage A 137 Bildungsvoraussetzungen von Asylbewerbern für den Arbeitsmarkt Anfrage A 132 Elektronische Gesundheitskarte für "Geflüchtete" Anfrage A 131 Integrationserfolge von Asylbewerbern? Anfrage A 130 Barrierefreier Ausbau des zweiten Bauabschnittes der [...]