Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zu Antrag NR 581 der CDU („Die Planungen für den Kulturcampus zügig vorantreiben“) Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Ich möchte nur noch einmal ganz kurz etwas in Erinnerung rufen, damit wir wissen, über welchen Antrag wir reden. Der Antragstext der CDU besagt, dass erstens die Planungen [...]
Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk in der Aktuellen Stunde zu Frage 1403 zur Einführung einer Waffenverbotszone im Bahnhofsviertel Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schäfer, ich hätte mich natürlich gefreut, wenn in der Rede auch benannt worden wäre, wem wir denn die Zahlen über die Messerattacken zu verdanken haben. Es war nämlich die [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Magistratsvortrag M 21 („Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie - Benennung der Mitglieder des Kuratoriums“) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Jetzt können wir da weitermachen, wo wir in der Aktuellen Stunde aufgehört haben. Das will ich eigentlich nicht, aber die Diskussion, die wir hier führen, zeigt, dass doch nicht alles [...]
Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen zu Antrag NR 584 der Koalitionsfraktion („Den lokalen Einzelhandel unterstützen“) Geehrter Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist das eigentlich für ein heuchlerischer Antrag? Sie tun so, als ob der Einzelhandel miteinbezogen werden soll. Sie tun so, als ob der Einzelhandel nach seinen Bedürfnissen gefragt werden und ein Stück Gestaltungsfreiheit bekommen [...]
Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein in der Aktuellen Stunde zu Frage 1409 zur Verkehrspolitik der Koalition Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Berliner Straße, aber auch der Oeder Weg und die geplante Abschaffung von Parkplätzen in der Innenstadt stehen Pars pro Toto für die völlig durchideologisierte - und eben nicht ideologiefreie, Frau Dr. Knacker - [...]
