Auf dieser Seite finden Sie alle Anträge der AfD-Fraktion aus dem Jahre 2019. Aufhebung der Sperrung der nördlichen Mainuferstraße Antrag NR 1067 Auskunft des Magistrats über die Verträge mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Antrag NR 1066 Aufhebung des Beschlusses § 7420 vom 14.12.2000 Antrag NR 1048 Alle Verträge der Stadt mit der AWO durch das [...]
Auf dieser Seite finden Sie alle Anfragen der AfD-Fraktion aus dem Jahre 2019. Auswirkungen des Busstreiks in Frankfurt Anfrage A 622 CO2-Bilanz von Kunstwerken, die auf die CO2-Problematik hinweisen sollen Anfrage A 613 Anmietung der Liegenschaft Solmsstraße 27 bis 37 Anfrage A 612 Angriffe auf medizinisches Personal in Krankenhäusern Anfrage A 611 Löschung einer [...]
Rede der Stadtverordneten Monika Krause zum Antrag der BFF NR 644 zum Thema Asyl-Zuzugsstopp. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, Am 10.12.2018 wurde der Globale Migrations- und Flüchtlingspakt von Frau Merkel, die maßgeblich dran beteiligt war, in Marrakesch von ihr unterschrieben. Das Auswärtige Amt bestätigte bereits, dass der Migrations- und Flüchtlingspakt politisch [...]
Herr Vorsteher, werte Kolleginnen und Kollegen, im Ortsbeirat 5 wird die Sperrung der täglich von 20.000 Autos befahrenen Mainuferstraße von den Vertretern von CDU, Grünen, FDP und BFF als „völlig sinnfrei“ wahrgenommen. Mit Antrag vom 10.Oktober wird deshalb gefordert, den Pilotversuch umgehend abzubrechen. Die AfD war schneller und hat bereits am 28. August mit ihrem [...]
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren! In Deutschland gibt es mehr als 350 Frauenhäuser, 40 Schutz- und Zufluchtswohnungen mit mehr als 6.000 Plätzen. Jährlich finden etwa 30.000 Personen in Frauenhäusern Zufluchtswohnungen, Schutz und Unterstützung. Hinzu kommen 750 Fachberatungsstellen wie zum Beispiel der Frauennotruf und andere, die sich gegen Gewalt, Frauenhandel, Zwangsverheiratung und Stalking für Frauen einsetzen. [...]