Reden
Juni 2017
Rede von Markus Fuchs zu Ver.di = Sta.si? (Plenarsitzung 29.06.2017)
Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Nach diesem parlamentarischen Badetag sollten wir uns nun einem anderen Thema zuwenden. Man ist ja mittlerweile in der politischen Auseinandersetzung im Jahr 2017 so einiges gewohnt, aber [...]
Rede von Oliver Wurtz zum Thema Schauspielhaus (Plenarsitzung 29.06.2017)
Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! 2014: Eine erste Schätzung beziffert die Kosten einer Sanierung der Städtischen Bühnen auf 129 Millionen Euro. 2016: Ein vorläufiges Gutachten schätzt die Kosten einer Sanierung auf [...]
Rede von Dr. Dr. Rainer Rahn zur Verabschiedung des Haushalts 2017 (Plenarsitzung 01.06.2017)
Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man Ihnen zuhört, könnte man tatsächlich den Eindruck erhalten, dass es sich um einen soliden und guten Haushalt handelt. Wenn man in diesen Haushalt und [...]
Mai 2017
Rede von Monika Krause zum Prostitutiertenschutzgesetz (Plenarsitzung 4.5.2017)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil festgelegt, dass Prostitution zu den Erwerbstätigkeiten gehört und somit Teil des gemeinsamen Wirtschaftslebens ist. Um die rechtliche und soziale Stellung von Prostituierten [...]
März 2017
Rede von Markus Fuchs zu kommunalen Sperrklauseln (Plenarsitzung 17.3.2017)
Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Dem Antrag der Fraktion DIE FRAKTION, über den wir hier entscheiden - das wird jetzt manche überraschen -, ist aus unserer Sicht vollumfänglich zuzustimmen. Er ist, [...]
Rede von Oliver Wurtz zur Cannabisfreigabe (Plenarsitzung 17.03.2017)
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Am 06.12.2008 konnte man Folgendes im Tagesspiegel lesen: „Amsterdam will weniger Huren und Coffeeshops. Das historische Stadtzentrum soll sicherer, schöner und lebenswerter werden.“ Lassen wir einmal [...]