Reden
Mai 2017
Rede von Monika Krause zum Prostitutiertenschutzgesetz (Plenarsitzung 4.5.2017)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil festgelegt, dass Prostitution zu den Erwerbstätigkeiten gehört und somit Teil des gemeinsamen Wirtschaftslebens ist. Um die rechtliche und soziale Stellung von Prostituierten [...]
März 2017
Rede von Markus Fuchs zu kommunalen Sperrklauseln (Plenarsitzung 17.3.2017)
Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Dem Antrag der Fraktion DIE FRAKTION, über den wir hier entscheiden - das wird jetzt manche überraschen -, ist aus unserer Sicht vollumfänglich zuzustimmen. Er ist, [...]
Rede von Oliver Wurtz zur Cannabisfreigabe (Plenarsitzung 17.03.2017)
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Am 06.12.2008 konnte man Folgendes im Tagesspiegel lesen: „Amsterdam will weniger Huren und Coffeeshops. Das historische Stadtzentrum soll sicherer, schöner und lebenswerter werden.“ Lassen wir einmal [...]
Februar 2017
Rede von Dr. Dr. Rainer Rahn zum Haushalt 2017 (Plenarsitzung 23.02.2017)
Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir jetzt fünfmal mehr oder weniger die gleiche Rede gehört haben, die mit dem Haushalt relativ wenig zu tun hat, sollten wir uns jetzt tatsächlich [...]
Januar 2017
Rede von Dr. Dr. Rainer Rahn zur Verlagerung zusätzlicher Flüge an den Flughafen Frankfurt (Plenarsitzung 26.01.2017)
Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Seit dem 1. Januar dieses Jahres gilt eine neue Flughafenentgeltordnung nach § 19b LuftVG, genehmigt vom zuständigen Ministerium. Kernstück dieser Regelung ist das von Fraport definierte Ziel, [...]
Rede von Monika Krause zur Silvesternacht 2017 (Plenarsitzung 26.01.2017)
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrte Damen und Herren, der überwiegend friedliche Verlauf der diesjährigen Silvesternacht in Frankfurt, war dem Einsatz von 600 Polizeibeamten zu verdanken. Durch Betonpoller, Absperrgitter und großer Polizeipräsenz wurden die Brücken, [...]