Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen in der Aktuellen Stunde zu Frage 265 zu den Auswirkungen der hohen Energiekosten Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu Beginn Dietmar Bartsch von den LINKEN. zitieren: „Abzocke wird als Klimaschutz verkauft.“ Recht hat er. Die Anfang dieses Jahres eingeführte CO2-Steuer, die peu à peu erhöht werden [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Magistratsvortrag M 157 "Umgestaltung der Platzanlage Hauptwache" Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Keine Angst, ich fasse mich kurz. Da wir die einzige Fraktion sind, die die Vorlage ablehnt, möchte ich das kurz begründen. Die AfD-Fraktion begrüßt zwar grundsätzlich, dass das sogenannte Loch an der Hauptwache umgestaltet [...]
Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zum Koalitionsantrag NR 134 „Humanitäre Aufnahme, Unterbringung und Betreuung schutzsuchender geflüchteter Menschen“ Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, und ich sage mal, lieber Peter Feldmann! Wir kennen uns nun ja auch schon ein paar Jahre, auch aus der gemeinsamen Zeit im Sozialausschuss. Ich meine mich zu erinnern, [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Koalitionsantrag NR 134 "Humanitäre Aufnahme, Unterbringung und Betreuung schutzsuchender geflüchteter Menschen" Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Jetzt muss ich ein bisschen Wasser in den Wein schütten, aber das haben Sie vermutlich vermutet. Wir sind auch die einzige Fraktion, die diesen Antrag abgelehnt hat, was nicht sehr [...]
Rede des Fraktionsvorsitzenden Patrick Schenk zur Abschaffung des freiwilligen Polizeidienstes (Antrag NR 97 der Koalition) Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die AfD-Fraktion ist die einzige Fraktion, die mit der CDU diesen Antrag abgelehnt hat, weil wir in der Tat auch der Auffassung sind, dass der Freiwillige Polizeidienst eigentlich [...]