Integrationserfolge genau darlegen
Welche Schritte hat der Magistrat seit September 2015 unternommen, um sich Kenntnisse über den Fortgang und Erfolg von Integrationsmaßnahmen bei sog. Geflüchteten zu beschaffen. Angesichts außerordentlich dürftiger Informationen des Magistrats zu einer vorherigen Anfrage in Sachen Integrationserfolg von Asylbewerbern in Frankfurt hat die AfD-Fraktion im Römer erneut konkreten Erklärungsbedarf angemeldet. „Wir haben nur vernommen, dass für den Magistrat ‘Informationen über Fortgang und Erfolg von Integrationsmaßnahmen eine hohe Priorität‘ besitzen,“ sagt Rainer Rahn, Fraktionsvorsitzender der AfD im Römer. „Bislang hat sich der Magistrat jedoch weder dazu geäußert, woher dieses Wissen stammt noch was es beinhaltet,“ merkt Rahn an. Damit bleibt weiter unklar, wie sich die Situation bei den Sprachkursen, der beruflichen Integration und dem Ankommen der „Flüchtlinge“ im Arbeitsmarkt real darstellt. „Wie viele der unserer Stadt Frankfurt zugewiesenen erwachsenen Personen haben einen Sprachkurs besucht? In welcher Zahl haben die betroffenen Leute einen Sprachkurs erfolgreich absolviert, d.h. mit einem entsprechenden Zertifikat abgeschlossen?“, möchte der AfD-Fraktionsvorsitzende wissen. Der Magistrat soll beziffern, bei wie vielen der der Stadt Frankfurt zugewiesenen erwachsenen Personen Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt vorgenommen wurden. Und welche Maßnahmen dies konkret sind bzw. waren. Schlussendlich fragt Rahn: „Wie viele jener der Stadt Frankfurt zugewiesenen erwachsenen Personen haben zwischenzeitlich ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis aufgenommen?“
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