Rede der Stadtverordneten Monika Krause zum Paradieshof (Aktuelle Stunde zur Frage 2722)

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren!

2010 hatte die Stadt Frankfurt die Immobilie Paradieshof für 1,2 Millionen Euro erworben. Um die Immobilie nach fünf Jahren Leerstand wirtschaftlich zu nutzen, wurde im Jahr 2015 unter dem damaligen Bürgermeister Olaf Cunitz ein Auswahlverfahren für den Paradieshof gestartet. Es gab elf Interessenten, die ihre Konzepte vorstellten und die European School of Design, ESD, erhielt den Zuschlag und kam auf den ersten Platz. Der Verein Wohnraumhilfe, der sich um günstigen Wohnraum für Studenten und Auszubildende kümmerte, kam auf den zweiten Platz. Wie sich aber herausstellte, besitzen weder die ESD noch die Wohnraumhilfe die nötigen eigenen finanziellen Mittel zur Sanierung oder für einen Neubau des Paradieshofs. In einem Interview behauptete der Direktor der ESD, er habe von Olaf Cunitz eine Zusage von zwei Millionen Euro und 2016 eine mündliche Zusage der Stadt von 3,5 Millionen Euro erhalten. Nach Sanierung und Neubau wollte die ESD den Paradieshof in Erbpacht übernehmen. Die Wohnraumhilfe wiederum erklärte, solche finanziellen Zusagen nicht erhalten zu haben. Deshalb wollte sie die Immobilie nach der Sanierung durch die Stadt mieten.

Es ist kaum zu glauben, dass seit elf Jahren um die Immobilie Paradieshof herumlaviert wird. Der Paradieshof verfällt von Jahr zu Jahr und bereits jetzt übersteigen die Sanierungskosten von mehreren Millionen Euro den einstigen Kaufpreis von 1,2 Millionen Euro. Vor Kurzem erfuhren wir aus der Presse, dass letztes Jahr nur noch 500.000 Euro für die Sanierung des Paradieshofs zur Verfügung standen und dieses Jahr der Planungsdezernent 3,5 Millionen Euro zur Verfügung stellen will.

Beim Paradieshof gibt es einfach viel zu viele Ungereimtheiten und vieles erscheint undurchsichtig und intransparent. Die Frage ist doch, warum kauft die Stadt im Jahr 2010 den Paradieshof für 1,2 Millionen Euro und lässt diesen über viele Jahre vergammeln, sodass die Sanierungskosten heute höher liegen als der damalige Kaufpreis. So etwas ist in höchstem Maße unprofessionell, gerade unter dem Gesichtspunkt, dass hierfür Steuergelder benutzt wurden. Außerdem drängt sich die Frage auf, warum gab es nur für den einen Bewerber finanzielle Zusagen und wie hätte es ausgesehen, wenn alle Interessenten im damaligen Auswahlverfahren finanzielle Zusagen erhalten hätten? Hier müssen alle Fakten auf den Tisch gelegt werden und alle Informationen dem Stadtparlament mitgeteilt werden.

Vielen Dank!

(Beifall)