Erwiderung des Fraktionsvorsitzenden Patrick Schenk auf Jutta Ditfurth in der Plenarsitzung am 08.09.2021
Frau Vorsteherin,
meine sehr verehrten Damen und Herren!
Die Zusammensetzung in diesem Hause ist das Ergebnis der Kommunalwahl vom März dieses Jahres. Wir alle hier sind demokratisch gewählte Stadtverordnete der Frankfurter Bevölkerung. Und wenn ich im Zusammenhang mit meiner Kollegin Monika Krause, die diesem Haus fünf Jahre angehörte und eine tadellose und hervorragende Arbeit gemacht hat, das Wort Nazi höre, muss ich mich nicht nur im Namen meiner Fraktion, sondern aller Demokratinnen und Demokraten dagegen verwehren.
(Beifall)
Dem Magistrat hat bis zum heutigen Tage Hartmut Daubert von der AfD‑Fraktion angehört. Die Kollegen aus dem Magistrat, die jetzt nicht sprechen dürfen, können sich ein Bild über die Arbeit von Herrn Daubert machen und darüber, wie er sich im Magistrat verhalten hat. Wir waren im Magistrat vertreten, und ja, es ist richtig, dass vor fünf Jahren ein Vertreter der BFF‑Fraktion ebenfalls in den Magistrat gewählt worden ist. Diese zwei Kollegen haben ihre Arbeit aufgenommen, wie jeder ehrenamtliche Stadtrat auch, und sie haben sich nichts, aber auch gar nichts vorwerfen zu lassen und schon überhaupt keinen Nazismus.
(Beifall, Zurufe)
Ich frage mich, was geht auf der linken Seite dieses Hauses für eine Angst um, dass vier Stadtverordnete eine Liste aufstellen und eine Kollegin, so wie es ihr gutes Recht ist, hier in den Magistrat wählen wollen. Herr Wehnemann wusste schon sechs Wochen vor uns, dass er eine Kampagne starten muss, da war in unserer Fraktion und unserer Partei noch gar nicht klar, ob wir überhaupt eine Liste aufstellen werden – was für eine Angst, was für eine Hysterie.
Das muss mir jemand erklären, was daran Nazismus, aber …
(Zurufe)
… Geschichtsbücher, die Sie nicht gelesen haben oder nicht verstanden haben, das ist das Entscheidende. Ich kann Ihnen ja die schlechte Schulbildung nicht vorwerfen, aber Ihr Demokratiebewusstsein, dass müssten Sie doch wirklich irgendwann einmal verinnerlichen. Und in diesem Sinne appelliere ich an uns alle, das Wahlergebnis zu akzeptieren und diesen Wahlgang demokratisch einfach abzuhalten. Vielen Dank.
(Beifall)
