Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zu Antrag NR 431  („Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann“)

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

meine Damen und Herren!

Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem. Deswegen kann ich mich relativ kurzfassen.

Als wir vor einem Monat zusammenkamen und über die Causa sprachen, dachte ich, es ist alles gesagt. Da hatte ich mein Pulver verschossen, muss ich zugeben. Ich dachte auch nicht, dass es noch peinlicher werden kann. Aber ich hatte eben nicht mit Feldmann gerechnet. Letztes Mal sagte ich, ein Feldmann, das ist eine Maßeinheit, und zwar die kürzeste Strecke zwischen zwei Fettnäpfchen. Heute haben wir wieder gelernt: Die kürzeste Strecke ist null.

Freitag hat er uns mit seiner Ankündigung überrascht, er würde einer Abwahl zustimmen oder einen Antrag auf vorzeitigen Ruhestand stellen. Im Januar. Da bin ich hellhörig geworden, denn ein Blick in den Kalender hätte jedem sofort klargemacht, dass im Januar überhaupt keine Stadtverordnetenversammlung geplant ist. Das heißt, letztendlich hätte er uns gezwungen, entweder den Termin sausen zu lassen oder eine Sondersitzung einzuberufen. Also hat er schon wieder versucht, uns den Zeitplan zu diktieren. Ich habe bis heute nicht verstanden, was er bis Januar machen will. Er sagt, er will seine Amtsgeschäfte ordentlich übergeben. Ich weiß nicht, ob es so lange dauert, den PC von der Sammlung uralter Altherrenwitze zu reinigen. Das kann ich nicht beurteilen, aber ich denke nicht, dass es ein halbes Jahr braucht.

Dann kam er am Montag sozusagen mit der Volte und meinte, von einem vorzeitigen Ruhestand möchte er nichts wissen, das hätte er nie gesagt. Meine Damen und Herren, dieser Mann führt uns am Nasenring durch die Manege. Allein schon aus Selbstachtung kann sich dieses Parlament das nicht länger gefallen lassen.

Meine Damen und Herren, beenden wir dieses unwürdige Schauspiel dieses politischen Hütchenspielers und leiten heute die Abwahl ein. Frau Busch hat es richtig gesagt: Jetzt liegt es beim Souverän, bei den Wählerinnen und Wählern. Eigentlich liegt es zuerst einmal beim Oberbürgermeister. Er könnte dieser Abwahl zustimmen, aber letztendlich haben wir getan, was wir tun konnten. Jetzt mögen die Wählerinnen und Wähler entscheiden. Ich denke, sie werden es weise und klug tun.

Vielen Dank!

                              (Beifall)