Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein in der Aktuellen Stunde zu Frage 944 zum Thema Gasmangellage

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Liebe Frau Momsen, wir sind Ihnen sehr dankbar, dass Sie diese Frage gestellt und sie auch zur Aktuellen Stunde angemeldet haben. Wir als AfD sehen diese Frage auch als die virulenteste im Moment, die überhaupt die Frage der Daseinsvorsorge angeht. Nicht zuletzt haben wir auch deswegen unseren Antrag NR 463 auf die Tagesordnung I gesetzt, aber dazu später mehr.

Wir haben von Frau Heilig gelernt, dass die Bundesnetzagentur im Wesentlichen den wahrscheinlich kommenden Gasmangel verwalten wird, dass die eine oder andere Prüfung und Analyse bevorsteht. Das ist alles schön und gut – Kollege Schwander hat es auch schon gesagt -, aber das reicht halt nicht, und es kommt halt auch relativ spät. Ansonsten hört man aus der Bundespolitik Appelle, mehr zu sparen. Da ist die Frage, wie das gelingen soll. Man bekommt nette Ratschläge, wie Waschlappen zu benutzen, statt zu duschen, oder der Bundeswirtschaftsminister hofft auf besseres Wetter und letztlich dann auch auf einen beschleunigten Klimawandel. Das halte ich für ein wenig pikant.

                              (Beifall)

Mit Verlaub, das ist alles ganz schön dünn, um nicht zu sagen letztlich fast schon verantwortungslos. Ich gebe zu, auf kommunaler Ebene kann man hier relativ wenig machen, aber ich hätte einen Vorschlag: Vielleicht wäre es eine Möglichkeit, dass Sie, liebe Frau Momsen, vielleicht zusammen mit Ihrer gesamten Fraktion und den Dezernenten, einen netten Brief an Herrn Habeck schreiben und ihn einfach einmal bitten, seine Politik in der Hinsicht zu überdenken. Sie könnten ihn zum Beispiel fragen, warum Gas aus Röhre eins gerne genommen wird und gut ist, und Gas aus Röhre zwei schlecht. Und vor allem, auch wenn Gas zugegebenermaßen nur zum kleinen Teil zur Stromerzeugung verfeuert wird, fragt man sich, warum drei Atomkraftwerke jetzt abgeschaltet werden sollen beziehungsweise in einen völlig ökonomisch unzweckmäßigen Streckbetrieb überführt werden sollen, der uns nur Geld kostet, und im Notfall, wenn es zu einer Gasmangellage und zur Strommangellage kommt, überhaupt erst in einer Woche wieder angeworfen werden können. Das bringt uns außer 100 Millionen Euro Kosten überhaupt nichts.

Oder Sie könnten Herrn Habeck auch bitten, dass er seine ablehnende Haltung zum Fracking in Deutschland überdenken könnte. Warum sollten wir verflüssigtes Frackinggas aus den USA importieren, mit Schweröl fahrenden Tankern über die Weltmeere schippern lassen, um es dann hier wieder zu vergasen und zu verfeuern? Das macht wirklich wenig Sinn.

Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner:

Herr Lobenstein, Ihre Redezeit ist abgelaufen. Bitte kommen Sie zum Schluss.

                              (Beifall)

Stadtverordneter Andreas Lobenstein, AfD:

(fortfahrend)

Ja.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

                              (Beifall)