Redebeitrag der Stadtverordneten Anna Nguyen zu Antrag NR 239 der CDU („Gesamtstädtische Digitalisierungsstrategie“)
Sehr geehrter Herr Vorsteher,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wie lautete das großspurige Wahlversprechen von Volt? „Digitalisierung wie in Estland“. Nun müssen wir konstatieren, dass Frau O´Sullivan an der Realität scheitert. Zum wiederholten Male erhält Frankfurt also ein vernichtendes Zeugnis für die Digitalisierung. Im bundesweiten Vergleich ist Frankfurt sogar von Platz 78 im Jahr 2021 auf Platz 116 abgerutscht – die schlechteste Platzierung unter den deutschen Großstädten. Auf einigen Handlungsfeldern gab es nur geringfügige Fortschritte, in Sachen Strategie, Infrastruktur und digitale Mobilität sogar Rückschritte. Natürlich wissen auch wir von der AfD‑Fraktion von den Schwierigkeiten der Personalrekrutierung im IT‑Bereich, aber das fehlende Personal kann nicht über die mangelnde Kreativität des Magistrats bei der Digitalisierung hinwegtäuschen. Anstatt davon zu träumen, einen Digitalisierungsgrad wie in Estland zu erreichen, würde es schon ausreichen, wenn wir mit anderen Städten mithalten könnten, man ist schließlich genügsam.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
(Beifall)
