Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zum Magistratsvortrag M 91 „Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main 2020 – 2029“
Sehr geehrter Herr Vorsteher,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir haben jetzt zum Themenbereich Schulentwicklungsplan so manches gehört, das sicher richtig ist, und so manches, das durchaus zu kritisieren ist. Ich bin der Kollegin Steinhardt sehr dankbar, dass sie den Gedanken ebenfalls geäußert hat, warum die SPD diesen Punkt auf die Tagesordnung I gesetzt hat, ich habe es nämlich auch nicht verstanden, aber sei‘s drum. Wenn ich die letzten zwölf, 13 Monate im Bildungsausschuss Revue passieren lasse, dann bleibt bei mir vor allem der Eindruck hängen, dass wir als Stadt ständig den Veränderungen hinterherhecheln und Mangelverwaltung betreiben, dabei ist meines Erachtens gewiss kein böser Wille im Spiel, aber auch keine Untätigkeit, wie zum Teil unterstellt wird.
Selbstverständlich ist dem Stadtelternbeirat zuzustimmen, der insbesondere eine zu schleppende Umsetzung der geplanten Maßnahmen kritisiert. Doch warum sind von den 35 genehmigten Maßnahmen lediglich – oder immerhin, je nach Sichtweise – zwölf umgesetzt worden? Da ist erst einmal die Frage der zur Verfügung stehenden Flächen, die in einer dicht bebauten Stadt natürlich rar sind. Hier hat man sich mit der Maßgabe, keine Flächen mehr zusätzlich zu versiegeln, aber auch selbst die Hände gebunden. Da muss man halt die richtigen Prioritäten setzen und nicht die Quadratur des Kreises zum Handlungsprinzip erklären.
(Beifall)
Natürlich spielen auch die Unterbrechungen von Lieferketten, gestiegene Preise und Fachkräftemangel eine Rolle bei der schleppenden Umsetzung, das ist keine Frage. Ob es aber dereinst von ganzen Schülergenerationen gedankt werden wird, dass sie fast ihr ganzes Schülerleben in Provisorien und Containern verbracht haben, weil dadurch das Weltklima vermeintlich gerettet wurde, das wage ich dann doch zu bezweifeln.
(Beifall)
Einen Punkt möchte ich dann doch noch einmal herausgreifen, der auch zu Recht vom Stadtelternbeirat kritisiert wird. Der aktuelle integrierte Schulentwicklungsplan rechnet die Schülerzahlen mit Förderbedarf „Hören“ und „Sehen“ herunter, was den Anschein eines geringen Bedarfes an Förderschulen erweckt. Die leisten aber einen ganz wichtigen und unverzichtbaren Beitrag für unsere Schullandschaft. In die sollten mehr und nicht weniger Mittel investiert werden.
(Beifall)
Nicht nur deswegen, aber auch aus diesem Grund lehnen wir den Magistratsvortrag ab.
Vielen Dank!
(Beifall)
