Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zu Antrag NR 539 der Fraktion DIE FRAKTION („Vergabe von Messehallen an Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus knüpfen“)
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
werte Kolleginnen und Kollegen!
Die AfD‑Fraktion lehnt die Vorlage NR 539 ganz entschieden ab. Worum geht es hier eigentlich? Das Thema stand bereits mehrfach auf der Tagesordnung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport. In der Sitzung vom 20. Januar 2022 war der Direktor der Buchmesse, Herr Juergen Boos, als Gast zugegen und nahm zum Ablauf der vergangenen Buchmesse Stellung. Natürlich musste er sich gegen die immer gleiche Litanei von links und ganz, ganz links verteidigen, dass er doch bitte schön die rechten Verlage fürderhin ausladen solle. Und was macht der Herr Boos? Stellt sich einfach so mir nix, dir nix hin als Demokrat mit festem Wertegerüst sowie einem gesunden Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und weigert sich standhaft, das Knie oder wahlweise auch das Haupt vor der kulturmarxistischen Propaganda zu beugen.
(Beifall)
Eine Unverschämtheit, zumindest in den Augen der Antragsteller und ihrer Unterstützer. Bitte nehmen Sie einfach einmal zur Kenntnis, dass auch für Linke das Leben kein Ponyhof ist. Sie und Ihresgleichen fühlen sich von ein, zwei Verlagen, die Ihnen nicht in den Kram passen, gestört und verunsichert? Dann gehen Sie einfach nicht hin zu diesen Ständen.
(Zurufe)
Oder glauben Sie wirklich, dass jeder hier in diesem Raum über Ihre Anwesenheit glücklich ist? Ganz sicher nicht. Das aber ist es nun mal, was man unter Meinungsfreiheit und Toleranz versteht.
(Zurufe)
Hören Sie endlich auf, Ihre verquasten Maßstäbe und Ansichten der ganzen übrigen Gesellschaft aufzwingen zu wollen!
(Beifall)
Und bitte stehlen Sie uns nicht wertvolle Lebenszeit mit solchen Anträgen, die Sie wie ein beleidigtes und bockiges Kind immer wieder vorbringen, das seine Süßigkeiten nicht bekommen hat.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
(Beifall)
