Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs in der Aktuellen Stunde zu Frage 1405 zur Besetzung des Kuratoriums für den Paulskirchenpreis

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

meine Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich könnte jetzt ja sagen: Ich habe es euch doch gleich gesagt. Wir standen hier im Dezember und hatten den Paulskirchenpreis auf die Tagesordnung angemeldet, sonst hat sich damals ja keiner bemüßigt gefühlt, sich zu dem angeblich ach so wichtigen Preis zu Wort zu melden. Es ist genau das eingetreten, was ich damals befürchtet habe. Ich habe schon damals die Zusammensetzung des Kuratoriums als etwas seltsam betrachtet und vor allem auch gefragt, nach welchen Kriterien das gehen soll. Da kamen keine Antworten, es hatte sich ja keiner zu Wort gemeldet. Im Vergleich zu Herrn Müller bin ich in der glücklichen Lage, schon jetzt die schriftliche Antwort des Magistrats vorliegen zu haben, ich hatte nämlich fast die wortgleiche Frage gestellt. Da kann man lesen: „Für die letzten beiden Kategorien wurden die Koalitionsfraktionen gebeten, jeweils eine Person zu benennen.“ Wo geht das aus der M‑Vorlage hervor? Das hat man einfach einmal so beschlossen. „Zudem wurden für die Benennung der Kategorie Stadtverordnete die beiden größten Oppositionsparteien gebeten, Vertreter:innen zu benennen.“ Auch das ist so par ordre du mufti beschlossen worden. Transparent ist das nicht. Da muss ich auch lachen, wenn ich hier lese: „Dennoch ist es durch ein sehr transparentes und auch gründliches Verfahren gelungen, alle nötigen Beschlüsse für diesen Preis einvernehmlich zu treffen.“ Wie einvernehmlich das Ganze erfolgt ist, sehen wir ja, weil wir jetzt hier stehen.

                              (Beifall)

Meine Damen und Herren, ich will mich hier nicht an einzelnen Personen abarbeiten, das finde ich nicht ganz fair. Über den einen oder anderen kann man sicherlich diskutieren, aber darum geht es mir nicht. Es geht mir um das gesamte Verfahren, das für so einen Preis schlicht nicht angemessen ist. Ich lese jetzt hier das vor, was auch Frau Ditfurth eben vorgetragen hat. Dass ich ihr recht geben muss, das habe ich Ihnen zu verdanken. Sie hat zu Recht angemahnt, dass es ein klares Verfahren geben muss. Wir haben das klar in der M 209 stehen, dass die Stadtverordnetenversammlung „auf Grundlage eines gemeinsamen Vorschlags des Präsidiums der Stadtverordnetensammlung und des Magistrats“ beschließt. Es heißt nicht, der Magistrat klüngelt eine Liste aus und präsentiert die dann einfach. So kann das nicht funktionieren.

                              (Beifall)

Das ist peinlich, provinziell und absolut unprofessionell. Gerade, wenn man sieht, wie wichtig der Preis sein soll, ist hier einfach viel zu viel mit heißer Nadel gestrickt worden. Das ist genau das, was ich im Dezember auch angemahnt habe. Da kann ich nur sagen: Magistrat, setzen, Sechs, zurück auf Los und wieder von vorne!

Vielen Dank!

                              (Beifall)