Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zum Magistratsvortrag M 21 („Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie – Benennung der Mitglieder des Kuratoriums“)
Frau Vorsteherin,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Es sei nur noch einmal ganz kurz darauf hingewiesen, wie der Tagesordnungspunkt und der zugehörige Vortrag heißen: „Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie“ und dann „Benennung der Mitglieder des Kuratoriums“. Mein Kollege Markus Fuchs hat es gesagt, da schwingt sicherlich ein bisschen mit, dass man auch mit der Karlspreisverleihung aus Aachen mithalten will. Ich weiß nicht, welcher Stadthistoriker irgendwann diese Debatte verfolgen wird, aber ich darf jetzt schon sagen: Was hier und in der Form, wie es hier heute gesagt worden ist, ist einer Paulskirchenpreisverleihung definitiv nicht würdig.
(Beifall)
Das Bashing gegen einzelne Kollegen in der Schärfe der Wortwahl, in der Härte der Wortwahl, wie es hier betrieben wurde, ist definitiv auch nicht würdig. Man kann Einzelne kritisieren, aber ich schaue jetzt gerade einmal in diese Richtung des Hauses, zu einem Kollegen mit einem roten Schal, wie oft ich hier das Wort „Dreck“ gehört habe in dieser Debatte von diesem Herrn, der auch schon einige Jahre Mitglied dieses Hauses ist. Dann frage ich mich immer, wo kommen denn der Hass und die Hetze her, liebe Kolleginnen und Kollegen?
(Beifall)
Ich muss ganz ehrlich sagen, der Kollege Müller und ich sind nicht immer einer Meinung, aber in der Frage sind wir einer Meinung, und ich habe die Größe – im Gegensatz zu Ihnen, Herr Kollege Müller -, das auch zu sagen, wenn wir einer Meinung sind. Der Kollege Fuchs hat es gesagt, und ich sage es auch an der Stelle, die Wortbeiträge der Kollegen Fuchs und Uwe Paulsen waren die einzigen, die eine gewisse Würde gegenüber dieser Preisverleihungsgeschichte hatten.
(Beifall)
Der Punkt, in dem wir einer Meinung sind, Herr Kollege Müller, ist: Reset. Klappe zu, Affe tot. Sie haben mit der wenigen verbliebenen Redezeit noch einmal versucht, das zu sagen. Lasst es uns hier und heute nicht beschließen. Wenn ich mir die Voten anschaue, dann wird diese Magistratsvorlage von der Koalition getragen und sonst von niemandem. Wollen wir als Stadt Frankfurt – wir als AfD haben gar nicht einmal den Anspruch darauf, in dieser Kommission, in dieser Preisverleihungsgeschichte mit dabei zu sein ‑, von dieser Koalition alleine getragen, eine solche Preisverleihung machen mit diesem Gremium? Das ist doch auch dieser Stadt unwürdig, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Deswegen sage ich abschließend noch einmal: Bitte seid vernünftig, macht das zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Wir nehmen uns ein Jahr Zeit. Ich denke, wir sind reif und erfahren genug, etwas hinzubekommen. Lasst uns die Preisverleihung 2024 machen.
Vielen Dank!
(Beifall)
