Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zur Neuwahl des Dezernenten Dr. Gwechenberger

Frau Vorsteherin,

meine Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich hatte es schon befürchtet, dass das mehr eine planungs- und wohnungspolitische Debatte werden wird als eine Aussprache über einen sicherlich begabten Planungspolitiker, der hier ein Amt in der Stadt Frankfurt annehmen und erwerben möchte. Es steht uns seitens der AfD‑Fraktion nicht zu, jetzt hier ein Votum über Marcus Gwechenberger abzugeben. Seine Vita spricht für ihn und sicherlich bringt er einiges an planungspolitischer Erfahrung mit.

Lassen sie mich auf zwei, drei Punkte der Vorredner eingehen. Die Rede der CDU‑Fraktion hat mich schon ein bisschen überrascht, die ich auch – Ursula Busch, völlig richtig erkannt – eher als die Rede eines Koalitionspartners interpretiert habe.

                              (Zurufe)

Jaja, aus eurer Sicht würde ich das auch tun, ob das aus Sicht der CDU so positiv ist, muss sie selbst beurteilen. Es zeigt aber einmal mehr, dass die CDU die Rolle als Opposition in diesem Hause wohl noch nicht gefunden hat.

                        (Beifall, Zurufe)

Das Kernelement, warum wir Marcus Gwechenberger heute nicht mitwählen werden, ist bekannt. Mathias Pfeiffer wird das sicherlich auch gleich noch mal sagen. Eine Urforderung in diesem Hause seitens unserer Fraktion, aber auch der Bürger für Frankfurt, ist: Acht sind genug. Man stellt sich manchmal die Frage, wie frühere Magistrate überhaupt handlungsfähig waren. Wie konnten die mit acht hauptamtlichen Dezernenten eine Stadt führen? Ich muss dazusagen: ganz hervorragend, wenn ich an Oberbürgermeister wie Walter Möller oder auch Willi Brundert und andere denke. Na ja, die anderen Zeiten. Die anderen Zeiten heißen aber nicht, dass man politische Ämter mehrfach und doppelt und dreifach besetzen muss und die politischen Ämter geradezu aufblähen muss, liebe Kolleginnen und Kollegen.

                              (Beifall)

Ich hätte mir gewünscht – dazu komme ich jetzt -, dass Mike Josef seine Erfahrung, die er als Planungsdezernent gesammelt hat, durchaus auch in dieser Funktion weiter ausüben würde, und ich bin der felsenfesten Überzeugung, er hätte es gekonnt. Ich weiß, in der Koalition müssen Posten und Ämter bedient werden, aber es ist unsere Aufgabe, hier und heute an der Stelle zu sagen: Wir tragen das nicht mit.

Vielen Dank!

                              (Beifall)