Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zu Antrag NR 742 der CDU („SDiagonalsperren im Oeder Weg und im Holzhausenviertel beseitigen“) und NR 747 der AfD („Vor der Änderung von Verkehrsführungen Rettungshilfsdienste routinemäßig konsultieren“)

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Die Themen rund um den Oeder Weg, also Diagonalsperre, Errichtung von Pollern, Rettungsdienste, Einzelhandel, Fressmeile und so weiter beschäftigen nicht nur uns Stadtverordnete, sondern vor allem auch die davon betroffenen Anwohner, Geschäftsleute und Bürger seit vielen Monaten. In der Zeit habe ich mir die Situation vor Ort per Fahrrad öfter angeschaut, ich war aber auch bei mehreren Sitzungen des Ortsbeirats 3. Ich denke, kaum jemand kann bestreiten, dass wohl noch nie so viele Bürger zu den Sitzungen des Ortsbeirats 3 gekommen sind wie seit Beginn des Verkehrsexperiments Oeder Weg. Fairerweise muss man sagen, dass es nicht nur Empörung und Ablehnung gibt, sondern dass sich Befürworter und Gegner der Veränderungen in etwa die Waage halten. Aber von einem guten und einvernehmlichen Miteinander der Nachbarschaft kann weiß Gott keine Rede mehr sein.

                              (Beifall)

Ich denke, es ist an der Zeit, dass beide Seiten versuchen, aufeinander zuzugehen. Dass der jetzige Zustand des Oeder Wegs und in der Folge die Verschlimmbesserungen in der Cronstettenstraße alles andere als ideal sind, dürfte unstrittig sein. Aber auch ein komplettes Zurück zum Status quo ante wäre vielen Anwohnern wohl kaum zu vermitteln.

Liebe Kollegen der Koalition, bitte überarbeiten Sie das Konzept des Oeder Wegs noch einmal gründlich. Am Beispiel des Kettenhofwegs sieht man doch, dass Fahrradstraßen auch vernünftig umgesetzt werden können, auch ohne den Autoverkehr komplett zu verbannen. Mit einem Wechsel der Einbahnstraßenrichtung könnte man verhindern, dass der Oeder Weg wieder Durchgangsstraße wird, mit Parkplätzen vor Geschäften statt hässlicher Blumenkübel könnte man dem Einzelhandel helfen. Dann bräuchte es wahrscheinlich auch keine Poller mehr in der Cronstettenstraße, unzählige Kilometer Umwege mit dem Auto blieben den Anwohnern erspart, von den eingesparten Autoabgasen ganz zu schweigen.

Eine Anmerkung zu den betroffenen Wählern, vor allem im westlichen Nordend, die früher so gerne in Scharen Grün gewählt haben, allerdings nicht mehr bei der OB-Wahl, was Frau Rottmann glücklicherweise die Stichwahl gekostet haben dürfte, kann und will ich mir nicht verkneifen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass ihre Wahlentscheidungen durchaus etwas mit ihren persönlichen Lebensumständen vor Ort zu tun haben. Denn eines kann man der Koalition beziehungsweise den GRÜNEN weiß Gott nicht vorwerfen: Die haben ihre Wahlversprechen zur Kommunalwahl 2021 in diesem Bereich, also zur Verkehrspolitik, nämlich durchaus gehalten und ihre Drohungen, so nenne ich es einmal, wahr gemacht. Insofern Augen auf beim Urnenlauf, liebe Mitbürger, am 8. Oktober gibt es eine neue Chance.

Vielen Dank!

                              (Beifall)