Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zu Antrag NR 803 (Städtische Bühnen – Oper neu bauen, freie Theaterszene stärken) der AfD-Fraktion im Römer

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Nun ist es also so weit: Die lang ersehnte Grundsatzentscheidung zum Neubau von Oper und Schauspiel wird heute gefällt werden. Es mag Sie vielleicht überraschen, dass die AfD-Fraktion mit der Entscheidung, zumindest was die Vorstellung zu den zukünftigen Standorten betrifft, ganz gut leben kann. Was wir in erster Linie kritisieren, ist, dass zwar vielfältige Untersuchungen hinsichtlich ökologischer, klimatischer und sonstiger Fragen durchgeführt wurden, ein ebenso ausführliches Finanzierungskonzept bisher aber nicht zu erkennen ist. Das gehört zur politischen Entscheidung dieser Dimension aber auf jeden Fall dazu und kann nicht mit vagen Hoffnungen auf eventuelle Hilfen des Landes Hessen weggewischt werden.

(Beifall)

Einfach ins Blaue hinein auf einen Millionenregen von Land oder Bund zu hoffen, ist keine seriöse Politik, sondern Träumerei zum Schaden für unsere Stadt Frankfurt.

Vielleicht erinnern Sie sich an die Werbekampagne einer großen deutschen Tageszeitung, die unter dem Titel lief: „Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht.“ Diese Wahrheit lautet: Die Stadt lebt immer mehr über ihre Verhältnisse, ihre Rücklagen schmelzen wie Butter in der Sonne, die Ausgaben steigen, die Genehmigung des Haushalts erfolgte gerade noch so mit Ach und Krach. Wie die Stadt unter diesen Umständen neue Bühnen von wohl eineinhalb Milliarden Euro finanzieren möchte, ohne an anderer Stelle hart einzusparen, das ist nicht nur uns schleierhaft.

Nun zu unserem Antrag NR 803, „Städtische Bühnen – Oper neu bauen, freie Theaterszene stärken“. Der Antragstext lautet, ich möchte ihn kurz vorlesen, denn man wird ja nicht nur im Kulturausschuss gerne missverstanden: „Der Magistrat wird aufgefordert, einen alleinigen Neubau der Oper Frankfurt voranzutreiben und von einem Neubau des Schauspiels Abstand zu nehmen. Als Standort für den Neubau der Oper soll das vorhandene Areal am Willy-Brandt-Platz dienen. Der Magistrat legt der Stadtverordnetenversammlung möglichst bis Ende des Jahres den ersten Entwurf eines bereinigten Kostenplanes vor. Die beim Schauspiel Frankfurt beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen Weiterbeschäftigungsangebote erhalten. Dabei sind sozialverträgliche Lösungen im Rahmen der Abwicklung des Schauspiels für alle Beschäftigten umzusetzen und die Arbeitnehmervertretungen umfänglich einzubeziehen.“ Also: Neubau der Oper, Kostenplan bis Jahresende und kein Mitarbeiter soll morgen vor die Tür gesetzt werden.

In der Begründung legen wir zum einen klar, dass schon jetzt Kosten in Höhe von circa 1,3 Milliarden Euro für einen Neubau von Oper und Schauspiel veranschlagt werden – es wäre ein Novum, wenn es dabei nach all den Jahren bliebe. Klare Einsparvorschläge haben wir bisher nicht gehört, auch heute nicht. Deshalb können wir diesen Weg nach dem Motto „Wünsch dir was“ nicht einfach weiter so beschreiten.

(Beifall)

Eine solche Summe würde unserer Ansicht nach die Stadt Frankfurt finanziell überfordern und mittelfristig zu harten finanziellen Einschnitten in anderen Bereichen führen.

Es ist gedankenfaul und billig, uns aufgrund dieser finanzpolitischen Verantwortungsethik als Kulturbanausen hinzustellen, wie es der eine oder die andere im Kulturausschuss versucht hat. Falls zum Beispiel die Bill & Melinda Gates Foundation ihr milliardenschweres Stiftungskapital der Stadt Frankfurt übertragen sollte, sind wir sehr dafür, auf der sogenannten Kulturmeile neben einem prachtvollen Schauspielhaus noch ein eigenes Haus für das English Theatre, ein Musicalhaus und gerne auch noch ein Revuetheater zu bauen, das den Friedrichstadt-Palast in den Schatten stellt. Aber das sehen wir nun nicht wirklich kommen und am Ende stehen dann in Zukunft die Beschäftigten des Schauspiels vor einem schönen Neubau an der Neuen Mainzer Straße, aber Geld zur Zahlung ihrer Gehälter ist keins mehr da. Deswegen plädieren wir dafür, ein Konzept zu entwickeln, wie das Schauspielensemble an bestehenden Spielstätten mit untergebracht werden kann, zumal in den kommenden Jahren ohnehin in dieser Hinsicht viel improvisiert werden muss.

Am Ende unserer Begründung nennen wir einige Namen. Es ist die freie Theaterszene, die bei Umsetzung unseres Antrags auf mehr Unterstützung rechnen könnte. Das hat mit Anbiederung nichts zu tun, sondern trägt allein der Tatsache Rechnung, dass unsere Stadt glücklicherweise über ein vielfältiges Angebot an Sprechtheatern verfügt, sodass hier kein Kahlschlag zu befürchten wäre.

Anders sähe es bei einem Wegfall des Opernhauses aus, das eine klaffende Wunde in diesem Bereich hinterließe, was unter allen Umständen zu vermeiden ist. Hier sehen wir in der Tat die sprichwörtliche Merkelsche Alternativlosigkeit. Deswegen setzen auch wir uns für einen Neubau der Oper ein.

Vielen Dank!

(Beifall)