Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zu Antrag NR 672 der CDU („Schiedsrichter schützen - Platzverbote vereinfachen“) mit den Dazuanträgen NR 687 und NR 688. Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kollegen! Die AfD-Fraktion unterstützt bei diesem Tagesordnungspunkt die Anträge NR 672 und NR 688 der CDU, ohne den Antrag der Koalition, also die NR 687, abzulehnen. Warum? Nun, wir [...]
Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen in der Aktuellen Stunde zu Frage 1666 zur kommunalen Wärmeplanung Geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie wollen den Bürgern vorschreiben, wie sie zu heizen haben, und das ist purer Dirigismus. (Beifall) Die Verbraucher entscheiden nach dem Preis, wie sie heizen wollen. Und diejenigen Bürger, die keinen Anschluss [...]
Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein in der Aktuellen Stunde zu Frage 1668 zu Burschenschaften in der Paulskirche Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kollegen! Lieber Herr Müller, ich schätze durchaus so manchen Ihrer Beiträge im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport, beispielsweise in der vorletzten Sitzung im Mai Ihre aus meiner Sicht zumindest berechtigten Einwände gegen [...]
Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zu Antrag NR 623 der AfD („Besetzte Liegenschaft In der Au 14-16 - Endlich die Identität der meldepflichtigen Personen feststellen") Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kollegen! Das Thema Au beschäftigt dieses Haus viele Jahre. Jetzt war eine Zeit lang Ruhe, ich habe mir das einmal angesehen. Ich [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zur Magistratsvorlage M 60 („Förderung des gemeinschaftlichen und genossenschaftlichen Wohnens - Bereitstellung finanzieller Mittel für die Realisierung des gemeinschaftlichen Wohnprojektes Kolle (Hausprojekt Kolle GmbH)“) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Jetzt haben wir viel gehört über Wohnungsprojekte und genossenschaftliches Wohnen. Das ist auch alles sehr schön und ich [...]
