Reden

Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen zu Antrag NR 467 der AfD ("Die Bürger vor Umsatzsteuer-Mehrkosten bei städtischen Leistungen schützen") Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ab Januar müssen Städte auf alle Leistungen Umsatzsteuer aufschlagen, die auch von privaten Anbietern erbracht werden können. Das sind beispielsweise Feinstaubplaketten oder bestimmte Bestattungsleistungen wie das Aufstellen eines Grabsteins. [...]

Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen zu den Anträgen NR 504, NR 512 und NR 513 zur Schließung der Bindung-Brauerei in Frankfurt Sehr geehrter Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir bedauern, dass der Radeberger- Konzern wegen hoher Verluste die Binding-Brauerei in Frankfurt schließen wird. Seit Jahren hat es am Frankfurter Produktionsstandort erhebliche Überkapazitäten gegeben. Wie einige von Ihnen wissen, hat [...]

Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk in der Aktuellen Stunde zu den Fragen 945 und 951 zu den Zuständen im Bahnhofsviertel Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Ich muss wenigstens auf einige meiner Vorredner ganz kurz eingehen. Ich fange einmal mit Ursula Busch an. Niemand erwartet von euch, dass ihr zaubert. Aber was die Menschen da draußen erwarten, wir [...]

Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein in der Aktuellen Stunde zu Frage 944 zum Thema Gasmangellage Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Momsen, wir sind Ihnen sehr dankbar, dass Sie diese Frage gestellt und sie auch zur Aktuellen Stunde angemeldet haben. Wir als AfD sehen diese Frage auch als die virulenteste [...]

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zu Antrag NR 463 der AfD ("Jetzt städtischen Blackout-Notfallplan für Frankfurt erstellen!") Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Wurde man vor einigen Monaten noch als Fantast oder gar Panikmacher beschuldigt, wenn man über die Möglichkeit eines Blackouts sprach, so dürfte die Realität dies in den letzten Wochen geändert haben. [...]