Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Magistratsvortrag M 21 („Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie - Benennung der Mitglieder des Kuratoriums“) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Jetzt können wir da weitermachen, wo wir in der Aktuellen Stunde aufgehört haben. Das will ich eigentlich nicht, aber die Diskussion, die wir hier führen, zeigt, dass doch nicht alles [...]
Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen zu Antrag NR 584 der Koalitionsfraktion („Den lokalen Einzelhandel unterstützen“) Geehrter Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist das eigentlich für ein heuchlerischer Antrag? Sie tun so, als ob der Einzelhandel miteinbezogen werden soll. Sie tun so, als ob der Einzelhandel nach seinen Bedürfnissen gefragt werden und ein Stück Gestaltungsfreiheit bekommen [...]
Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein in der Aktuellen Stunde zu Frage 1409 zur Verkehrspolitik der Koalition Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Berliner Straße, aber auch der Oeder Weg und die geplante Abschaffung von Parkplätzen in der Innenstadt stehen Pars pro Toto für die völlig durchideologisierte - und eben nicht ideologiefreie, Frau Dr. Knacker - [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs in der Aktuellen Stunde zu Frage 1405 zur Besetzung des Kuratoriums für den Paulskirchenpreis Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich könnte jetzt ja sagen: Ich habe es euch doch gleich gesagt. Wir standen hier im Dezember und hatten den Paulskirchenpreis auf die Tagesordnung angemeldet, sonst [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zu Antrag NR 539 der Fraktion DIE FRAKTION („Vergabe von Messehallen an Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus knüpfen“) Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Herr Müller, Sie haben etwas Richtiges gesagt, und zwar haben Sie vor Relativierung und Verharmlosung gewarnt. Die größten Relativierer und Verharmloser von Faschismus und Nationalsozialismus sitzen [...]
