Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zur Transparenzsatzung (Anträge NR 118 von DIE FRAKTION und NR 193 der Koalition) Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis jetzt hat noch keiner meiner Vorredner einmal aus dem eigentlichen Antrag NR 193 zitiert. Lassen Sie mich das deswegen tun, damit wir überhaupt einmal wissen, worüber wir reden und was der Antrag überhaupt [...]
Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zum Antrag der BFF-BIG-Fraktion NR 147 "Frankfurt gegen Spaltung - 2G geht gar nicht!" Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Um es gleich vorwegzunehmen: Wir, die AfD‑Fraktion, stimmen diesem sehr guten Antrag der BFF‑BIG‑Fraktion zu und bitten gleichzeitig um Nachsicht, lieber Mathias Mund, dass wir damit deine [...]
Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zum Magistratsbericht B 303 „Bericht zur Ausführung des Stellenplans und zur Entwicklung des Personalbestandes zum Stand: 30.04.2021“ Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn der Magistrat kritisiert werden kann, dann sollte man das sicherlich auch tun, aber wenn er einen Bericht vorlegt, dessen nackte Zahlen, Daten und Fakten der Wahrheit entsprechen, dann [...]
Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen in der Aktuellen Stunde zu Frage 265 zu den Auswirkungen der hohen Energiekosten Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu Beginn Dietmar Bartsch von den LINKEN. zitieren: „Abzocke wird als Klimaschutz verkauft.“ Recht hat er. Die Anfang dieses Jahres eingeführte CO2-Steuer, die peu à peu erhöht werden [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Magistratsvortrag M 157 "Umgestaltung der Platzanlage Hauptwache" Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Keine Angst, ich fasse mich kurz. Da wir die einzige Fraktion sind, die die Vorlage ablehnt, möchte ich das kurz begründen. Die AfD-Fraktion begrüßt zwar grundsätzlich, dass das sogenannte Loch an der Hauptwache umgestaltet [...]