Herr Vorsteher, werte Kolleginnen und Kollegen, im Ortsbeirat 5 wird die Sperrung der täglich von 20.000 Autos befahrenen Mainuferstraße von den Vertretern von CDU, Grünen, FDP und BFF als „völlig sinnfrei“ wahrgenommen. Mit Antrag vom 10.Oktober wird deshalb gefordert, den Pilotversuch umgehend abzubrechen. Die AfD war schneller und hat bereits am 28. August mit ihrem [...]
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren! In Deutschland gibt es mehr als 350 Frauenhäuser, 40 Schutz- und Zufluchtswohnungen mit mehr als 6.000 Plätzen. Jährlich finden etwa 30.000 Personen in Frauenhäusern Zufluchtswohnungen, Schutz und Unterstützung. Hinzu kommen 750 Fachberatungsstellen wie zum Beispiel der Frauennotruf und andere, die sich gegen Gewalt, Frauenhandel, Zwangsverheiratung und Stalking für Frauen einsetzen. [...]
Herr Vorsteher, werte Kolleginnen und Kollegen, der Magistrat hat sich mit der Vorlage M 105 auf ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept geeinigt, das auf massives Wachstum abstellt, weil man unterstellt, dass die Zuzüge nach Frankfurt anhalten und dass man für Zuzügler ausreichend Wohnraum und Infrastruktur schaffen muss. Als AfD favorisieren wir hingegen – wegen des ohnehin schon [...]
Persönlichen Erklärung des Stadtverordneten Oliver Wurtz gemäß § 37 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (GOS) Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren! In der letzten Stadtverordnetenversammlung am 26. September griff mich Frau Hahn mehrmals persönlich an. Frau Hahn betonte immer und immer wieder, dass ich ein Migrant sei. Ja, ich bin nach Deutschland ausgewandert. [...]
Rede der Stadtverordneten Monika Krause zum Thema Kinder- und Jugendtheater (Magistratsvorlage M 123 und Anträge der AfD NR 951 und NR 971). Sehr geehrter Herr Stadtvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Mit der Vorlage M 123 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters im Zoo‑Gesellschaftshaus. Geplant [...]