Rede von Reinhard Stammwitz zu Äußerungen des Bürgermeisters über die AfD NR 634 (Plenarsitzung 27.09.2018) Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon wieder da. Wir möchten die Verteufelung, … (Heiterkeit) … die Verfehlung des Bürgermeisters in der Paulskirche zum Anlass nehmen, … (Zurufe) … zur Verteufelung der AfD, einmal hier und heute [...]
Rede des Stadtverordneten Reinhard Stammwitz zu Diesel-Fahrverboten NR 657 (Plenarsitzung 27.09.2018) Frau Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der 40‑Mikrogramm‑Grenzwert wird in Frankfurt deutlich überschritten, deswegen das Fahrverbot. Herausstellen möchte ich, dass Grenzwerte über Abgase auf der Basis von Annahmen festgelegt werden und keineswegs auf Basis von total abgesicherten Fakten bezüglich Gesundheitsgefährdung und technisch Machbaren. Es [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Antrag der LINKE. "Frankfurt wird sicherer Hafen" NR 620 Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Ich kann es Ihnen jetzt doch nicht mehr ersparen. Nach dem Irrsinn eines Herrn Wehnemann versuche ich, etwas Ratio in die Sache hereinzubringen. Herr Pürsün hat richtig moniert, dass [...]
Rede des Stadtverordneten Oliver Wurtz zum Antrag der LINKE. "Frankfurt wird sicherer Hafen" NR 620 Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem Antrag NR 620 sehen wir, wessen Geistes Kind die Linke ist. Da hat man ein Sammelbecken von Unwahrheiten, Halbwahrheiten, falschen Fakten und Märchen. In Wirklichkeit sollten Sie einmal [...]
Rede des Stadtverordneten Reinhard Stammwitz zum Anregung der KAV K 90 zu „Freiwilliger Verzicht auf AfD(-Mandate)“ Herr Vorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Vorlage K 90 und das, was wir gerade dazu gehört haben, ist für uns Kabarett. Das ist auch der Grund, warum wir zu dieser Vorlage K 90 kein Votum abgegeben haben. [...]